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Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG
(1) Natürliche oder juristische Personen, die Stoffe
und Gegenstände, deren Abfalleigenschaft beendet ist, erstmals verwenden oder
erstmals in Verkehr bringen, haben dafür zu sorgen, dass diese Stoffe oder
Gegenstände den geltenden Anforderungen des Chemikalien- und Produktrechts
genügen.
(2) Bevor für Stoffe und Gegenstände die in
Absatz
1 genannten Rechtsvorschriften zur Anwendung kommen, muss
ihre Abfalleigenschaft gemäß den Anforderungen nach § 5 Absatz 1
beendet sein.
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 2.3.2023 I Nr.
56
Änderung durch Art. 2 G v. 13.7.2026 I Nr. 207
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 17 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026