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Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG
(1) 1Die zuständige
Behörde kann für Deponien, die vor dem 11. Juni 1972 betrieben wurden oder mit
deren Errichtung begonnen war, für deren Betrieb Befristungen, Bedingungen und
Auflagen anordnen.
2Sie kann den Betrieb dieser Anlagen ganz oder teilweise untersagen, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit durch Auflagen, Bedingungen oder Befristungen nicht verhindert werden kann.
2Sie kann den Betrieb dieser Anlagen ganz oder teilweise untersagen, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit durch Auflagen, Bedingungen oder Befristungen nicht verhindert werden kann.
(2) 1In dem in
Artikel
3 des
Einigungsvertrages genannten Gebiet kann die zuständige
Behörde für Deponien, die vor dem 1. Juli 1990 betrieben wurden oder mit deren
Errichtung begonnen war, Befristungen, Bedingungen und Auflagen für deren
Errichtung und Betrieb anordnen.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
2Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 2.3.2023 I Nr.
56
Änderung durch Art. 2 G v. 13.7.2026 I Nr. 207
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 17 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026