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Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG
(1) 1Die Länder sollen
ihre Abfallwirtschaftsplanungen aufeinander und untereinander abstimmen.
2Ist eine die Grenze eines Landes überschreitende Planung erforderlich, sollen die betroffenen Länder bei der Aufstellung der Abfallwirtschaftspläne die Erfordernisse und Maßnahmen in gegenseitigem Benehmen miteinander festlegen.
2Ist eine die Grenze eines Landes überschreitende Planung erforderlich, sollen die betroffenen Länder bei der Aufstellung der Abfallwirtschaftspläne die Erfordernisse und Maßnahmen in gegenseitigem Benehmen miteinander festlegen.
(2) Bei der Aufstellung der Abfallwirtschaftspläne
sind die Gemeinden und die Landkreise sowie ihre jeweiligen Zusammenschlüsse
und die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu beteiligen.
(3) Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger haben
die von ihnen zu erstellenden und fortzuschreibenden Abfallwirtschaftskonzepte
und Abfallbilanzen auf Verlangen der zuständigen Behörde zur Auswertung für die
Abfallwirtschaftsplanung vorzulegen.
(4) 1Die Länder regeln
das Verfahren zur Aufstellung der Pläne und zu deren
Verbindlicherklärung.
2Die Absätze 1 bis 3 und § 32 bleiben unberührt.
2Die Absätze 1 bis 3 und § 32 bleiben unberührt.
(5) Die Pläne sind mindestens alle sechs Jahre
auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben.
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 2.3.2023 I Nr.
56
Änderung durch Art. 2 G v. 13.7.2026 I Nr. 207
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 17 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026