2126:
>
>
>
Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG
1Die Vorschriften des
Dritten Abschnitts mit Ausnahme des § 17
Abs. 5 finden keine Anwendung auf
Krankenhäuser, die nach § 5
Abs. 1 Nr.
2, 4 oder
7 nicht gefördert
werden.
2§ 17 Abs. 5 ist bei den nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 oder 7 nicht geförderten Krankenhäusern mit der Maßgabe anzuwenden, daß an die Stelle der Pflegesätze vergleichbarer nach diesem Gesetz voll geförderter Krankenhäuser die Pflegesätze vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser treten.
2§ 17 Abs. 5 ist bei den nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 oder 7 nicht geförderten Krankenhäusern mit der Maßgabe anzuwenden, daß an die Stelle der Pflegesätze vergleichbarer nach diesem Gesetz voll geförderter Krankenhäuser die Pflegesätze vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser treten.
Neugefasst durch Bek. v. 10.4.1991 I 886;
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 24.7.2026 I Nr.
228
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026