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Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG
(1) Die Länder stellen zur Verwirklichung der in
§ 1 genannten Ziele
Krankenhauspläne und Investitionsprogramme auf; Folgekosten, insbesondere die
Auswirkungen auf die Pflegesätze, sind zu berücksichtigen.
(1a) (weggefallen)
(2) Hat ein Krankenhaus auch für die Versorgung der
Bevölkerung anderer Länder wesentliche Bedeutung, so ist die Krankenhausplanung
insoweit zwischen den beteiligten Ländern abzustimmen.
(3) Die Länder stimmen ihre Krankenhausplanung auf die
pflegerischen Leistungserfordernisse nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch ab,
insbesondere mit dem Ziel, Krankenhäuser von Pflegefällen zu entlasten und
dadurch entbehrlich werdende Teile eines Krankenhauses nahtlos in
wirtschaftlich selbständige ambulante oder stationäre Pflegeeinrichtungen
umzuwidmen.
(4) Das Nähere wird durch Landesrecht
bestimmt.
Neugefasst durch Bek. v. 10.4.1991 I 886;
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 24.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026