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Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG
1Das Institut für das
Entgeltsystem im Krankenhaus unterstützt und berät das Bundesministerium für
Gesundheit nach dessen Weisung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben hinsichtlich
der Krankenhausversorgung und -finanzierung, insbesondere durch die
Übermittlung und Erläuterung von Datenauswertungen, soweit nicht Geschäfts-
oder Betriebsgeheimnisse betroffen sind.
2Das Bundesministerium für Gesundheit kann diese Auswertungen auch den für die Krankenhausplanung zuständigen Landesbehörden übermitteln; es setzt die Vertragsparteien nach § 17b Absatz 2 Satz 1 über die Art der Unterstützungsleistungen des Instituts in Kenntnis.
3Die Aufwendungen des Instituts werden durch den Zuschlag nach § 17b Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 ausgeglichen.
2Das Bundesministerium für Gesundheit kann diese Auswertungen auch den für die Krankenhausplanung zuständigen Landesbehörden übermitteln; es setzt die Vertragsparteien nach § 17b Absatz 2 Satz 1 über die Art der Unterstützungsleistungen des Instituts in Kenntnis.
3Die Aufwendungen des Instituts werden durch den Zuschlag nach § 17b Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 ausgeglichen.
Neugefasst durch Bek. v. 10.4.1991 I 886;
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 24.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026