Grundbuchverfügung – GBV

§ 96 Anlegung und Führung der elektronischen Grundakte anchor

(1) ¹Die Grundakte kann vollständig oder teilweise elektronisch geführt werden.
²Bei teilweiser elektronischer Führung sind in die beiden Teile der Grundakte Hinweise auf den jeweils anderen Teil aufzunehmen.

(2) ¹Mit dem elektronischen Dokument ist in die Grundakte ein Protokoll darüber aufzunehmen,

1.: welches Ergebnis die Integritätsprüfung des Dokuments ausweist,
2.: wen die Signaturprüfung als Inhaber der Signatur ausweist,
3.: welchen Zeitpunkt die Signaturprüfung für die Anbringung der Signatur ausweist,
4.: welche Zertifikate mit welchen Daten dieser Signatur zugrunde lagen und
5.: wann die Feststellungen nach den Nummern 1 bis 4 getroffen wurden.

²Dies gilt nicht für elektronische Dokumente des Grundbuchamts.

(3) ¹Das Grundbuchamt entscheidet vorbehaltlich des Satzes 3 nach pflichtgemäßem Ermessen, ob und in welchem Umfang der in Papierform vorliegende Inhalt der Grundakte in elektronische Dokumente übertragen und in dieser Form zur Grundakte genommen wird.
²Das Gleiche gilt für Dokumente, die nach der Anlegung der elektronischen Grundakte in Papierform eingereicht werden.
³Die Landesregierungen oder die von diesen ermächtigten Landesjustizverwaltungen können in der Rechtsverordnung nach § 101 diesbezügliche Verfahrensweisen ganz oder teilweise vorschreiben.

(4) ¹Abweichend von § 24 Absatz 1 bis 3 sind elektronische Dokumente, die nach § 10 der Grundbuchordnung vom Grundbuchamt aufzubewahren sind, so zu speichern, dass sie über die Grundakten aller beteiligten Grundbuchblätter eingesehen werden können.
²Satz 1 gilt nicht für Dokumente, die bereits in Papierform zu den Grundakten genommen wurden.

Neugefasst durch Bek. v. 24.1.1995 I 114;

zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 24.4.2025 I Nr. 122

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026