Grundbuchverfügung – GBV

§ 64 Anforderungen an Anlagen und Programme anchor

(1) ¹Für das maschinell geführte Grundbuch dürfen nur Anlagen und Programme verwendet werden, die den bestehenden inländischen oder international anerkannten technischen Anforderungen an die maschinell geführte Verarbeitung geschützter Daten entsprechen.
²Sie sollen über die in Absatz 2 bezeichneten Grundfunktionen verfügen.
³Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist, soweit es nicht durch ein inländisches oder ausländisches Prüfzeugnis bescheinigt wird, durch die zuständige Landesjustizverwaltung in geeigneter Weise festzustellen.

(2) ¹Das eingesetzte Datenverarbeitungssystem soll gewährleisten, daß

1.: seine Funktionen nur genutzt werden können, wenn sich der Benutzter dem System gegenüber identifiziert und authentisiert (Identifikation und Authentisierung),
2.: die eingeräumten Benutzungsrechte im System verwaltet werden (Berechtigungsverwaltung),
3.: die eingeräumten Benutzungsrechte von dem System geprüft werden (Berechtigungsprüfung),
4.: die Vornahme von Veränderungen und Ergänzungen des maschinell geführten Grundbuchs im System protokolliert wird (Beweissicherung),
5.: eingesetzte Subsysteme ohne Sicherheitsrisiken wiederhergestellt werden können (Wiederaufbereitung),
6.: etwaige Verfälschungen der gespeicherten Daten durch Fehlfunktionen des Systems durch geeignete technische Prüfmechanismen rechtzeitig bemerkt werden können (Unverfälschtheit),
7.: die Funktionen des Systems fehlerfrei ablaufen und auftretende Fehlfunktionen unverzüglich gemeldet werden (Verläßlichkeit der Dienstleistung),
8.: der Austausch von Daten aus dem oder für das Grundbuch im System und bei Einsatz öffentlicher Netze sicher erfolgen kann (Übertragungssicherheit).

²Das System soll nach Möglichkeit Grundbuchdaten übernehmen können, die in Systemen gespeichert sind, die die Führung des Grundbuchs in Papierform unterstützen.

Neugefasst durch Bek. v. 24.1.1995 I 114;

zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 24.4.2025 I Nr. 122

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026