Designverordnung – DesignV

Abschnitt 1 Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Formblätter

Abschnitt 2 Eintragungsverfahren

§ 3 Inhalt der Anmeldung

§ 4 Einreichung der Anmeldung

§ 5 Antrag auf Eintragung

§ 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer

§ 7 Wiedergabe des Designs

§ 8 Flächenmäßige Designabschnitte

§ 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung

§ 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

§ 11 Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität

§ 12 Teilung einer Sammelanmeldung

§ 13 Weiterbehandlung der Anmeldung

§ 14 Deutsche Übersetzungen

Abschnitt 3 Designregister, Verfahren nach Eintragung

§ 15 Inhalt des Designregisters

§ 16 Weitere Eintragungen in das Designregister

§ 17 Eintragungsurkunde

§ 18 Teilung einer Sammeleintragung

§ 19 Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung

§ 20 Verzicht auf das eingetragene Design

Abschnitt 4 Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit

§ 21 Antragstellung

§ 22 Verfahrensgrundsätze

Abschnitt 5 Internationale Eintragungen

§ 23 Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen

§ 24 (weggefallen)

§ 25 Nachträgliche Schutzentziehung

Abschnitt 6 Schlussvorschriften

§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs

§ 27 Übergangsregelungen

arrow_left arrow_right

§ 24 (weggefallen) anchor

Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 24.6.2026 I Nr. 193

Seite zuletzt aktualisiert am 4. September 2026

print

Impressum . Datenschutzerklärung