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Designverordnung – DesignV
(1) 1Wird zur
Erläuterung der Wiedergabe eine Beschreibung eingereicht (§ 11 Absatz 5 Nummer
1 des
Designgesetzes), so darf sie sich nur auf diejenigen
Merkmale beziehen, die aus der Wiedergabe des Designs oder dem flächenmäßigen
Designabschnitt ersichtlich sind.
2Insbesondere darf sie keine Angaben über die Neuheit oder Eigenart des Designs oder seine technische Funktion enthalten.
2Insbesondere darf sie keine Angaben über die Neuheit oder Eigenart des Designs oder seine technische Funktion enthalten.
(2) 1Die Beschreibung
zur Erläuterung der Wiedergabe eines Designs darf bis zu 100 Wörter enthalten
und ist auf einem gesonderten Blatt einzureichen.
2Die Beschreibung muss aus fortlaufendem Text bestehen und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente enthalten.
3Bei Sammelanmeldungen (§ 12 des Designgesetzes) können die Beschreibungen nach Designnummern geordnet in einem Dokument zusammengefasst werden.
2Die Beschreibung muss aus fortlaufendem Text bestehen und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente enthalten.
3Bei Sammelanmeldungen (§ 12 des Designgesetzes) können die Beschreibungen nach Designnummern geordnet in einem Dokument zusammengefasst werden.
(3) (weggefallen)
Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 24.6.2026 I Nr.
193
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026