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Asylgesetz – AsylG
(1) 1Ausländer, die in
einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen haben, sind
verpflichtet, eine ärztliche Untersuchung auf übertragbare Krankheiten
einschließlich einer Röntgenaufnahme der Atmungsorgane zu dulden.
2Die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmt den Umfang der Untersuchung und den Arzt, der die Untersuchung durchführt.
2Die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmt den Umfang der Untersuchung und den Arzt, der die Untersuchung durchführt.
(2) 1Das Ergebnis der
Untersuchung ist der für die Unterbringung zuständigen Behörde
mitzuteilen.
2Wird bei der Untersuchung der Verdacht einer Erkrankung oder die Erkrankung an einer meldepflichtigen Krankheit nach § 6 des Infektionsschutzgesetzes oder eine Infektion mit einem Krankheitserreger nach § 7 des Infektionsschutzgesetzes festgestellt, ist diese Feststellung auch dem Bundesamt mitzuteilen, sofern eine Pflicht zur namentlichen Meldung nach den §§ 6 oder 7 des Infektionsschutzgesetzes besteht.
2Wird bei der Untersuchung der Verdacht einer Erkrankung oder die Erkrankung an einer meldepflichtigen Krankheit nach § 6 des Infektionsschutzgesetzes oder eine Infektion mit einem Krankheitserreger nach § 7 des Infektionsschutzgesetzes festgestellt, ist diese Feststellung auch dem Bundesamt mitzuteilen, sofern eine Pflicht zur namentlichen Meldung nach den §§ 6 oder 7 des Infektionsschutzgesetzes besteht.
Neugefasst durch Bek. v. 2.9.2008 I 1798;
zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 21.7.2026 I
Nr. 221
Dieses G ersetzt das G 26-5 v. 16.7.1982 I 946
(AsylVfG)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026