TfPV
Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins
(1) Diese Verordnung regelt die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins, die Zulassung zur Prüfung, den Ablauf der Prüfungen und das Prüfungsverfahren im Geltungsbereich der Triebfahrzeugführerscheinverordnung.
(2) Zuständige Behörde im Sinne dieser Verordnung ist das Eisenbahn-Bundesamt.
In der theoretischen Prüfung ist festzustellen, ob der Prüfling über die Fachkenntnisse für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins nach Anlage 5 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung verfügt.
(1) 1Die Prüfung wird von Personen oder Stellen durchgeführt, die nach § 15 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung von der zuständigen Behörde als Prüfer oder als Prüfstelle anerkannt sind (Prüfungsorganisation).
2Die Prüfungsorganisation nach Satz 1 beruft die Prüfer, die den Anforderungen des § 7 Absatz 1 genügen müssen.
(2) Die Prüfungsorganisation stellt sicher, dass die Bestimmungen dieser Verordnung und der Triebfahrzeugführerscheinverordnung während der Prüfung eingehalten werden.
(1) Der Prüfungsbewerber oder sein Bevollmächtigter muss die Zulassung zur Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins schriftlich bei der Prüfungsorganisation beantragen.
(2) 1Zur Prüfung wird zugelassen, wer
(1) 1Über die Zulassung zur Prüfung entscheidet die Prüfungsorganisation.
2Sie kann im Einzelfall Ausnahmen von den Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 Nummer 1 zulassen, wenn der Prüfungsbewerber entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten auf andere Art nachweisen kann.
(2) 1Die Entscheidung nach Absatz 1 wird dem Prüfungsbewerber schriftlich mitgeteilt.
2Dabei werden ihm die Prüfungstermine und der jeweilige Prüfungsort genannt.
3Eine nach Absatz 1 Satz 2 zugelassene Ausnahme ist gesondert zu begründen.
(3) Die Zulassung darf nur abgelehnt werden, wenn
Die Prüfungsorganisation
(1) Die Prüfer müssen die Anforderungen nach § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 bis 5 und 7 bis 11 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung erfüllen.
(2) Die Prüfer dürfen den Prüfling nicht zuvor ausgebildet haben.
(1) 1Die Gliederung der Prüfung richtet sich nach § 7 Absatz 1 Satz 1 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung.
2Der schriftliche Teil der Prüfung wird zuerst abgelegt.
(2) 1Die Prüfung wird in der Regel in deutscher Sprache abgelegt.
2Auf Antrag des Prüflings kann die Prüfung auch in einer Sprache eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union durchgeführt werden.
3Über den Antrag nach Satz 2 entscheidet die Prüfungsorganisation.
4Wird die Prüfung in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union durchgeführt, muss die Prüfungsorganisation sicherstellen, dass
(1) 1Der schriftliche Teil der Prüfung umfasst Aufgaben zu den in Anlage 5 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung genannten Ausbildungsinhalten.
2Die Prüfungsaufgaben werden von der Prüfungsorganisation bestimmt.
3Fragen mit Antworten im Auswahlverfahren sind zulässig.
4Erlaubte Arbeits- und Hilfmittel sind in den Prüfungsaufgaben anzugeben.
(2) 1Der schriftliche Teil der Prüfung dauert zwei Stunden.
2Die Aufgaben sind unter Aufsicht zu bearbeiten.
3Die Aufsichtsperson wird durch die Prüfungsorganisation bestimmt.
(3) 1Die Aufsichtsperson fertigt eine Niederschrift über den Verlauf und etwaige Unregelmäßigkeiten bei der Prüfung nach Anlage 1 an.
2Nach der Bewertung der Aufgaben durch die Prüfer wird die Niederschrift innerhalb von sechs Wochen nach Abschluss des Prüfungsteils an die zuständige Behörde übermittelt.
(4) 1Die Prüfungsorganisation bestimmt zwei Prüfer, die den schriftlichen Teil der Prüfung nach § 15 bewerten.
2Die Bewertung soll nicht länger als vier Wochen dauern.
(5) Die Zuordnung der Kennziffern nach § 6 Nummer 2 Buchstabe d zu den einzelnen Prüflingen darf den Prüfern erst nach der endgültigen Bewertung des schriftlichen Teils der Prüfung mitgeteilt werden.
(6) 1Der Prüfling ist über das Ergebnis des schriftlichen Teils der Prüfung unverzüglich zu unterrichten.
2Gleichzeitig ist der Prüfling zur mündlichen Prüfung zu laden, wenn der schriftliche Teil der Prüfung mindestens mit „ausreichend“ bewertet worden ist.
3Ist der schriftliche Teil der Prüfung mit „mangelhaft“ oder schlechter bewertet worden, so ist die Prüfung insgesamt durch die Prüfungsorganisation für nicht bestanden zu erklären.
4Der Prüfling ist damit für den mündlichen Teil der Prüfung nicht zugelassen.
(1) Die Prüfungsorganisation bestimmt für den mündlichen Teil der Prüfung zwei Prüfer, davon einen als Vorsitzenden.
(2) Im mündlichen Teil der Prüfung können gleichzeitig sechs Prüflinge geprüft werden.
(3) Der mündliche Teil der Prüfung soll für jeden Prüfling etwa 15 Minuten dauern und darf jeweils 30 Minuten nicht überschreiten.
(4) 1Der mündliche Teil der Prüfung ist nicht öffentlich.
2Vertreter der zuständigen Behörde sowie weitere Mitglieder der Prüfungsorganisation können anwesend sein.
3Bei der Beratung über das Prüfungsergebnis dürfen nur die Prüfer anwesend sein.
(5) Die Prüfer bewerten die Leistungen der Prüflinge nach Maßgabe des § 15. Ist der mündliche Teil der Prüfung mit „mangelhaft“ oder schlechter bewertet worden, so ist die Prüfung insgesamt durch die Prüfungsorganisation für nicht bestanden zu erklären.
(6) 1Der Vorsitzende fertigt eine Niederschrift über den Verlauf und etwaige Unregelmäßigkeiten bei dem mündlichen Teil der Prüfung nach Anlage 1 an.
2Er übermittelt die Niederschrift innerhalb von sechs Wochen nach Abschluss des Prüfungsteils an die zuständige Behörde.
(1) Der Prüfling muss sich auf Verlangen der Prüfer oder der Aufsichtsperson über seine Person ausweisen.
(2) 1Die Aufsichtsperson oder der Vorsitzende hat den Prüfling jeweils vor Beginn des schriftlichen und des mündlichen Teils der Prüfung über Folgendes zu belehren:
(1) Wer täuscht, eine Täuschung versucht oder den ordnungsgemäßen Ablauf des schriftlichen oder mündlichen Teils der Prüfung stört, kann von der Aufsichtsperson oder vom Vorsitzenden von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden.
(2) 1Wird ein Prüfling nach Absatz 1 von dem schriftlichen oder mündlichen Teil der Prüfung ausgeschlossen, gilt die betreffende Prüfungsleistung als nicht bestanden.
2Der Prüfling darf den nach Satz 1 nicht bestandenen Prüfungsteil frühestens sechs Monate nach dem Ausschluss wiederholen.
(1) Die Prüfung gilt als nicht angetreten, wenn der Prüfling
(2) Die Prüfung gilt insgesamt als nicht bestanden, wenn der Prüfling
(3) 1Hat der Prüfling den schriftlichen Teil der Prüfung abgelegt und tritt er vor der mündlichen Prüfung aus wichtigem Grund zurück, ist die Leistung des schriftlichen Teils von der Prüfungsorganisation anzuerkennen.
2Die Prüfungsorganisation lädt den Prüfling unverzüglich, spätestens jedoch sechs Monate nach dem Termin des schriftlichen Teils der Prüfung erneut zum mündlichen Teil der Prüfung.
(4) 1Der wichtige Grund nach Absatz 1 Nummer 2 und 3 und Absatz 3 muss der Prüfungsorganisation unverzüglich schriftlich mitgeteilt und glaubhaft gemacht werden.
2Bei Krankheit kann die Vorlage eines ärztlichen Attestes verlangt werden.
(5) Über das Vorliegen eines wichtigen Grundes entscheidet die Prüfungsorganisation.
1Die Prüfer haben gegenüber Dritten Verschwiegenheit zu wahren.
2Mit Einwilligung des Prüflings kann die Prüfungsorganisation das Ergebnis der Prüfung der Ausbildungsorganisation des Prüflings mitteilen.
1Der schriftliche und der mündliche Teil der Prüfung sind von den Prüfern mit jeweils einer Dezimalnote nach Anlage 2 zu bewerten.
2Die Prüfer müssen jeden Prüfungsteil einvernehmlich bewerten.
(1) Die theoretische Prüfung ist bestanden, wenn nach § 7 Absatz 4 Satz 1 und 2 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung in Verbindung mit Anlage 2 dieser Verordnung
(2) 1Für das Gesamtprüfungsergebnis der theoretischen Prüfung ist der Mittelwert aus den Dezimalnoten des schriftlichen und des mündlichen Teils zu bilden.
2Das Gesamtergebnis lautet bei einem Notenmittelwert
| von 1,00 bis 1,49 | „sehr gut“, |
| von 1,50 bis 2,44 | „gut“, |
| von 2,45 bis 3,34 | „befriedigend“, |
| von 3,35 bis 4,00 | „ausreichend“. |
(3) Der Vorsitzende der mündlichen Prüfung stellt auf Grund der Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen das Gesamtprüfungsergebnis für die theoretische Prüfung fest.
(4) Das Ergebnis des mündlichen Teils der Prüfung sowie das Gesamtprüfungsergebnis der theoretischen Prüfung sind dem Prüfling unmittelbar nach dem Abschluss des mündlichen Teils der Prüfung durch den Vorsitzenden bekanntzugeben.
Wer die theoretische Prüfung bestanden hat, erhält von der Prüfungsorganisation eine Prüfungsbescheinigung nach dem Muster der Anlage 3. Die Prüfungsbescheinigung soll spätestens vier Wochen nach Abschluss der Prüfung ausgestellt werden.
1Die Prüfungsorganisation stellt dem Prüfling über das Nichtbestehen der theoretischen Prüfung eine schriftliche Bescheinigung aus.
2Darin sind die bestandenen und die nicht bestandenen Teile der Prüfung anzugeben.
3Auf die besonderen Bedingungen der Wiederholungsprüfung nach § 20 ist hinzuweisen.
(1) 1Bereits erbrachte Prüfungsleistungen können anerkannt werden, soweit Gleichwertigkeit festgestellt ist.
2Gleichwertigkeit ist festzustellen, wenn bereits erbrachte Prüfungsleistungen in Bezug auf Inhalt und Umfang die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen.
(2) Bei der Anerkennung von Prüfungsleistungen, die außerhalb Deutschlands erbracht wurden, gilt Absatz 1 entsprechend.
(3) Die Entscheidungen nach den Absätzen 1 und 2 trifft die zuständige Behörde.
(4) Der Prüfling hat die für die Anerkennung erforderlichen Nachweise in deutscher Sprache vorzulegen.
(1) 1Eine nicht bestandene theoretische Prüfung kann zweimal wiederholt werden (Wiederholungsprüfung).
2Die erste Wiederholungsprüfung muss innerhalb eines Jahres nach Abschluss der nicht bestandenen Prüfung und die zweite Wiederholungsprüfung muss innerhalb eines Jahres nach Abschluss der nicht bestandenen ersten Wiederholungsprüfung stattfinden.
3Maßgeblich ist jeweils der Tag, an dem der nicht bestandene schriftliche oder mündliche Teil der Prüfung stattgefunden hat.
4§ 4 gilt entsprechend.
(2) Die Wiederholung einer bestandenen theoretischen Prüfung ist nicht möglich.
(3) 1Sowohl in der ersten als auch in der zweiten Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag vom schriftlichen Teil der Prüfung zu befreien, wenn er darin in der vorangegangenen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat.
2Über die Befreiung entscheidet die Prüfungsorganisation.
(4) 1Besteht der Prüfling die zweite Wiederholungsprüfung nicht, so hat er die Prüfung zum Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins endgültig nicht bestanden.
2Eine weitere Wiederholungsprüfung ist nicht zulässig.
(1) Die endgültig nicht bestandene theoretische Prüfung zum Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins kann erneut abgelegt werden, wenn sich der Bewerber einer erneuten Ausbildung zum Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins unterzogen hat.
(2) Für die Zulassung zur erneuten Prüfung gilt § 4 entsprechend mit der Maßgabe, dass der Prüfungsbewerber zusätzlich eine Ausbildungsbescheinigung über die erneut durchlaufene Ausbildung vorzulegen hat.
(1) 1Auf Antrag ist dem Prüfling nach Beendigung der theoretischen Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen durch die Prüfungsorganisation zu gewähren.
2Kopien des schriftlichen Teils der Prüfung und ihrer Bewertung sowie der Niederschrift über die mündliche Prüfung dürfen ihm nur zum Zwecke der Verwendung für gerichtliche Verfahren ausgehändigt werden.
(2) 1Die Prüfungsunterlagen sind von der Prüfungsorganisation fünf Jahre nach Ausstellung der Prüfungsbescheinigung nach § 17 oder der Bescheinigung nach § 18 aufzubewahren.
2Anschließend sind sie unverzüglich zu vernichten.
3Elektronisch gespeicherte Daten sind nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist unverzüglich automatisiert zu löschen.
Die zuständige Behörde kann die Prüfungsorganisation auffordern,
| zur Triebfahrzeugführerscheinprüfung vom . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . | ||||
| durch (Prüfstelle/Prüfer(in)) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . | ||||
| Ort: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
||||
|
Schriftlicher Teil der Prüfung am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . | ||||
| Prüfungsbeginn: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
Prüfungsende: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
|||
| Teilnehmerzahl: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
Aufsichtführende(r): . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
|||
| Anzahl der beendeten Prüfungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
||||
| Anzahl der bestandenen Prüfungen: . . . . . . . . . . . . . . . . |
|
|||
| Anzahl der nicht bestandenen Prüfungen: . . . . . . . . . . . . |
|
|||
| Belehrung gemäß § 11 Absatz 2 der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung erfolgt | Ja/Nein* |
|||
| Unregelmäßigkeiten: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . | ||||
|
Mündlicher Teil der Prüfung am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . | ||||
| Prüfungsbeginn: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
Prüfungsende: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
|||
| Teilnehmerzahl: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
||||
| Anzahl der beendeten Prüfungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
||||
| Anzahl der bestandenen Prüfungen: . . . . . . . . . . . . . . . . |
|
|||
| Anzahl der nicht bestandenen Prüfungen: . . . . . . . . . . . . |
|
|||
| Belehrung gemäß § 11 Absatz 2 der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung erfolgt | Ja/Nein* |
|||
| Unregelmäßigkeiten: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . | ||||
| Namen der Prüfer(innen) | ||||
| Vorsitzende(r): . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
||||
| Beisitzer(in): . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
||||
| (Unterschrift Aufsichtsführende(r)) |
||||
| (Unterschrift Vorsitzende(r)/Prüfer(in)) |
||||
_____________
–| 1 | 2 | 3 | 4 |
|---|---|---|---|
| Note | Zwischennote als Dezimalnote |
Prozentualer Anteil der erreichten Punktzahl an der erreichbaren Punktzahl |
Bewertungsmaßstab |
| sehr gut | 1,0 1,3 |
100 bis 96,3 unter 96,3 bis 92,6 |
eine Leistung, die den Anforderungen in besonderem Maße entspricht |
| gut | 1,7 2,0 2,3 |
unter 92,6 bis 90,0 unter 90,0 bis 87,5 unter 87,5 bis 85,0 |
eine Leistung, die den Anforderungen voll entspricht |
| befriedigend | 2,7 3,0 3,3 |
unter 85,0 bis 82,6 unter 82,6 bis 80,0 unter 80,0 bis 77,5 |
eine Leistung, die im Allgemeinen den Anforderungen entspricht |
| ausreichend | 3,7 4,0 |
unter 77,5 bis 73,7 unter 73,7 bis 70,0 |
eine Leistung, die zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anforderungen noch entspricht |
| mangelhaft | 5,0 | unter 70,0 bis 35,0 | eine Leistung, die den Anforderungen nicht entspricht, jedoch erkennen lässt, dass die notwendigen Grundkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können |
| ungenügend | 6,0 | unter 35,0 | eine Leistung, die den Anforderungen nicht entspricht und bei der selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, dass die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden können |
Andere als die in Spalte 2 aufgeführten Zwischennoten dürfen nicht verwendet werden.
| Herr/Frau: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . | |
| geboren am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
in . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . |
| hat am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . führerscheins | |
mit der Note . . . . . .
Die Prüfung ist nach der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung vom 22. November 2013 (BGBl. I S. 4008) durchgeführt worden.
| Ausstellungsort . . . . . . . . . . |
|
| Namen der Prüfer und, im Falle einer Prüfstelle, zusätzlich der Name der Stelle | |
