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Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG
(1) 1Ein Institut hat
unverzüglich nach Ablauf eines jeden Monats der Deutschen Bundesbank einen
Monatsausweis einzureichen.
2Die Deutsche Bundesbank leitet diese Meldungen an die Bundesanstalt mit ihrer Stellungnahme weiter; diese kann auf die Weiterleitung bestimmter Meldungen verzichten.
2Die Deutsche Bundesbank leitet diese Meldungen an die Bundesanstalt mit ihrer Stellungnahme weiter; diese kann auf die Weiterleitung bestimmter Meldungen verzichten.
(2) In den Fällen des § 15 Absatz 1 Satz
3 kann die Bundesanstalt festlegen, ob und
wie ein Institut unverzüglich nach Ablauf eines jeden Monats der Deutschen
Bundesbank einen zusammengefassten Monatsausweis einzureichen hat.
(3) 1Das
Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die
nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen
Bundesbank nähere Bestimmungen über Inhalt, Art, Umfang und Zeitpunkt sowie
über die zulässigen Datenträger, Übertragungswege und Datenformate der
Monatsausweise zu erlassen, insbesondere um Einblick in die Entwicklung der
Vermögens- und Ertragslage der Institute zu erhalten, sowie über weitere
Angaben, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt erforderlich
ist.
2Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht.
3Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören.
2Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht.
3Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören.
Zuletzt geändert durch Art. 17 G v. 25.3.2026 I
Nr. 81
Ersetzt G 7610-16 v. 25.6.2009 I 1506 (ZAG)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026