ZAG – Gesetze mit Links

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften anchor

Unterabschnitt 1 Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich, Aufsicht anchor

§ 1 Begriffsbestimmungen anchor

§ 1a Unzuverlässigkeit von sanktionierten Personen anchor

§ 2 Ausnahmen; Verordnungsermächtigung anchor

§ 3 Für Institute zugelassene Tätigkeiten und verbotene Geschäfte anchor

§ 4 Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt, Entscheidung in Zweifelsfällen anchor

§ 4a Elektronische Bekanntgabe oder Zustellung von Verwaltungsakten; Verordnungsermächtigung anchor

§ 4b Besondere Befugnisse nach der Verordnung (EU) 2022/2554 anchor

§ 5 Zusammenarbeit mit anderen Behörden anchor

§ 6 Verschwiegenheitspflicht anchor

Unterabschnitt 2 Durchsetzung des Erlaubnisvorbehalts anchor

§ 7 Einschreiten gegen unerlaubte Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte anchor

§ 8 Verfolgung unerlaubter Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte anchor

Unterabschnitt 3 Sofortige Vollziehbarkeit anchor

§ 9 Sofortige Vollziehbarkeit anchor

Abschnitt 2 Erlaubnis; Inhaber bedeutender Beteiligungen anchor

Unterabschnitt 1 Erlaubnis anchor

§ 10 Erlaubnis für das Erbringen von Zahlungsdiensten; Verordnungsermächtigung anchor

§ 11 Erlaubnis für das Betreiben von E-Geld-Geschäften; Verordnungsermächtigung anchor

§ 12 Versagung der Erlaubnis anchor

§ 13 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis anchor

Unterabschnitt 2 Inhaber bedeutender Beteiligungen anchor

§ 14 Inhaber bedeutender Beteiligungen; Verordnungsermächtigung anchor

Abschnitt 3 Eigenmittel, Absicherung im Haftungsfall anchor

§ 15 Eigenmittel; Verordnungsermächtigung anchor

§ 16 Absicherung für den Haftungsfall für Zahlungsauslösedienste; Verordnungsermächtigung anchor

Abschnitt 4 Sicherungsanforderungen anchor

§ 17 Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen im Rahmen der Erbringung von Zahlungsdiensten und des Betreibens des E-Geld-Geschäfts anchor

§ 18 Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen für die Ausgabe von E-Geld anchor

Abschnitt 5 Vorschriften über die laufende Beaufsichtigung von Instituten anchor

§ 19 Auskünfte und Prüfungen anchor

§ 20 Abberufung von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans, Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte anchor

§ 21 Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag anchor

§ 22 Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsberichten anchor

§ 23 Anzeigepflicht bei Bestellung des Abschlussprüfers, Bestellung in besonderen Fällen anchor

§ 24 Besondere Pflichten des Prüfers; Verordnungsermächtigung anchor

§ 25 Inanspruchnahme von Agenten; Verordnungsermächtigung anchor

§ 26 Auslagerung anchor

§ 27 Organisationspflichten anchor

§ 28 Anzeigen; Verordnungsermächtigung anchor

§ 29 Monatsausweise; Verordnungsermächtigung anchor

§ 30 Aufbewahrung von Unterlagen anchor

Abschnitt 6 Sondervorschriften für das E-Geld-Geschäft und den Vertrieb und die Rücktauschbarkeit anchor

§ 31 Verbot der Ausgabe von E-Geld über andere Personen anchor

§ 32 Vertrieb und Rücktausch von E-Geld durch E-Geld-Agenten anchor

§ 33 Verpflichtungen des E-Geld-Emittenten bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld anchor

Abschnitt 7 Sonderbestimmungen für Kontoinformationsdienste anchor

§ 34 Registrierungspflicht; Verordnungsermächtigung anchor

§ 35 Versagung der Registrierung anchor

§ 36 Absicherung für den Haftungsfall; Verordnungsermächtigung anchor

§ 37 Erlöschen und Aufhebung der Registrierung anchor

Abschnitt 8 Europäischer Pass, Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zweigstellen aus Drittstaaten anchor

§ 38 Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch inländische Institute anchor

§ 39 Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums anchor

§ 40 Berichtspflicht anchor

§ 41 Zentrale Kontaktperson; Verordnungsermächtigung anchor

§ 42 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums anchor

Abschnitt 9 Register anchor

§ 43 Zahlungsinstituts-Register anchor

§ 44 E-Geld-Instituts-Register anchor

Abschnitt 10 Gemeinsame Bestimmungen für alle Zahlungsdienstleister anchor

Unterabschnitt 1 Kartengebundene Zahlungsinstrumente anchor

§ 45 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters anchor

§ 46 Rechte und Pflichten des kartenausgebenden Zahlungsdienstleisters anchor

§ 47 Ausnahme für E-Geld-Instrumente anchor

Unterabschnitt 2 Zugang von Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdienstleistern zu Zahlungskonten anchor

§ 48 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Zahlungsauslösediensten anchor

§ 49 Pflichten des Zahlungsauslösedienstleisters anchor

§ 50 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Kontoinformationsdiensten anchor

§ 51 Pflichten des Kontoinformationsdienstleisters anchor

§ 52 Zugang zu Zahlungskonten anchor

Unterabschnitt 3 Risiken und Meldung von Vorfällen anchor

§ 53 Beherrschung operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken anchor

§ 54 Meldung schwerwiegender Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle anchor

Unterabschnitt 4 Starke Kundenauthentifizierung anchor

§ 55 Starke Kundenauthentifizierung anchor

Unterabschnitt 5 Zugang zu Konten und Zahlungssystemen anchor

§ 56 Zugang zu Zahlungskontodiensten bei CRR-Kreditinstituten anchor

§ 57 Zugang zu Zahlungssystemen anchor

§ 57a Voraussetzungen für die Beantragung der Teilnahme an benannten Zahlungssystemen; Verordnungsermächtigung anchor

§ 58 Aufgaben der Bundesanstalt bei Kartenzahlverfahren, Ausnahmen für neue Zahlverfahren im Massenzahlungsverkehr; Verordnungsermächtigung anchor

Unterabschnitt 5a Technische Infrastrukturleistungen anchor

§ 58a Zugang zu technischen Infrastrukturleistungen bei der Erbringung von Zahlungsdiensten oder dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts anchor

Abschnitt 11 Datenschutz anchor

§ 59 Datenschutz anchor

Abschnitt 12 Beschwerden; Außergerichtliche Streitbeilegung und kollektive Verbraucherinformation anchor

§ 60 Beschwerden über Zahlungsdienstleister anchor

§ 61 Beschwerden über E-Geld-Emittenten anchor

§ 62 Streitbeilegung bei einem Zahlungsdienstleister anchor

§ 62a Kollektive Verbraucherinformation anchor

Abschnitt 13 Strafvorschriften, Bußgeldvorschriften anchor

§ 63 Strafvorschriften anchor

§ 64 Bußgeldvorschriften anchor

§ 65 Mitteilung in Strafsachen anchor

§ 65a Bekanntmachung von Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2022/2554 anchor

Abschnitt 14 Übergangsvorschriften anchor

§ 66 Übergangsvorschriften für Zahlungsinstitute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen anchor

§ 67 Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen anchor

§ 68 Übergangsvorschriften für bestimmte Zahlungsdienste und für die starke Kundenauthentifizierung anchor

§ 69 Übergangsvorschrift zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz anchor

Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)