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Wasserhaushaltsgesetz – WHG
(1) Die Errichtung, die wesentliche Änderung und der
Betrieb von Stauanlagen dürfen nur zugelassen werden, wenn durch geeignete
Einrichtungen und Betriebsweisen die Durchgängigkeit des Gewässers erhalten
oder wiederhergestellt wird, soweit dies erforderlich ist, um die
Bewirtschaftungsziele nach Maßgabe der §§ 27 bis 31 zu erreichen.
(2) Entsprechen vorhandene Stauanlagen nicht den
Anforderungen nach Absatz
1, so hat die zuständige Behörde die Anordnungen zur
Wiederherstellung der Durchgängigkeit zu treffen, die erforderlich sind, um die
Bewirtschaftungsziele nach Maßgabe der §§ 27 bis 31 zu erreichen.
(3) Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des
Bundes führt bei Stauanlagen an Bundeswasserstraßen, die von ihr errichtet oder
betrieben werden, die nach den Absätzen 1 und 2 erforderlichen Maßnahmen im Rahmen ihrer
Aufgaben nach dem Bundeswasserstraßengesetz hoheitlich durch.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 22.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026