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Truppenzollgesetz – TrZollG
(1) 1Die Zollanmeldung
zur Ausfuhr in ein Drittland zur Beendigung der Truppenverwendung kann unter
Einsatz von Informatikverfahren, die durch das Bundesministerium der Finanzen
zu diesem Zweck zugelassen wurden, erfolgen.
2In der Zulassung bestimmt das Bundesministerium der Finanzen die Voraussetzungen und Modalitäten der Nutzung des Informatikverfahrens.
2In der Zulassung bestimmt das Bundesministerium der Finanzen die Voraussetzungen und Modalitäten der Nutzung des Informatikverfahrens.
(2) § 5 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.
(3) § 13
Absatz 5 bleibt unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 341
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026