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Truppenzollgesetz – TrZollG
(1) 1Wenn die
ordnungsgemäße Lieferung oder Rückgabe von Waren aus einer aktiven Veredelung
oder die ordnungsgemäße Übergabe von Waren aus einem Zolllager an die
ausländischen Streitkräfte oder Hauptquartiere gewährleistet ist, kann
zugelassen werden, dass die Waren ohne Gestellung geliefert oder zurückgegeben
werden.
2Wird dies zugelassen, gelten die Waren mit der Übergabe als gestellt und zur Truppenverwendung angemeldet.
3Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zur Truppenverwendung überlassen.
2Wird dies zugelassen, gelten die Waren mit der Übergabe als gestellt und zur Truppenverwendung angemeldet.
3Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zur Truppenverwendung überlassen.
(2) Ist in den Fällen des Absatzes 1 die Übergabe von
Waren an die ausländischen Streitkräfte oder ein Hauptquartier ohne Gestellung
zugelassen, ist der Nachweis der Übergabe mit einem Abwicklungsschein zu
führen.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 341
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026