Straßenverkehr
9232:
Verkehrsrecht
>
Straßenverkehr
>
Straßenverkehrsrecht
>
Zulassung zum Straßenverkehr

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung – StVZO

arrow_left arrow_right

1Notausstiege in Kraftomnibussen sind innen und außen am Fahrzeug zu kennzeichnen.
2Notausstiege und hand- oder fremdkraftbetätigte Betriebstüren müssen sich in Notfällen bei stillstehendem oder mit einer Geschwindigkeit von maximal 5 km/h fahrendem Kraftomnibus jederzeit öffnen lassen; ihre Zugänglichkeit ist beim Betrieb der Fahrzeuge sicherzustellen.
3Besondere Einrichtungen zum Öffnen der Notausstiege und der Betriebstüren in Notfällen (Notbetätigungseinrichtungen) müssen als solche gekennzeichnet und ständig betriebsbereit sein; an diesen Einrichtungen oder in ihrer Nähe sind eindeutige Bedienungsanweisungen anzubringen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 10.6.2024 I Nr. 191
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026