Stiftungsgesetz – StiftBTG
(1) 1Die
Stiftungsbehörde ist befugt, sich über alle Angelegenheiten der Stiftung zu
unterrichten.
2Sie kann insbesondere Anstalten und Einrichtungen der Stiftung besichtigen, die Geschäfts- und Kassenführung prüfen oder auf Kosten der Stiftung prüfen lassen und Berichte und Akten anfordern.
2Sie kann insbesondere Anstalten und Einrichtungen der Stiftung besichtigen, die Geschäfts- und Kassenführung prüfen oder auf Kosten der Stiftung prüfen lassen und Berichte und Akten anfordern.
(2) 1Die
Stiftungsbehörde kann Maßnahmen der Stiftungsorgane, die den Gesetzen, dem
Stiftungsgeschäft oder der Stiftungssatzung widersprechen, beanstanden und
verlangen, daß sie innerhalb einer bestimmten Frist aufgehoben oder rückgängig
gemacht werden.
2Unterlassen die Stiftungsorgane vorgesehene Maßnahmen, so kann die Stiftungsbehörde für die Durchsetzung der Maßnahmen eine Frist setzen und nach deren erfolglosen Ablauf selbst die erforderlichen Maßnahmen durchführen oder durchführen lassen.
2Unterlassen die Stiftungsorgane vorgesehene Maßnahmen, so kann die Stiftungsbehörde für die Durchsetzung der Maßnahmen eine Frist setzen und nach deren erfolglosen Ablauf selbst die erforderlichen Maßnahmen durchführen oder durchführen lassen.
(3) 1Hat ein Mitglied
des Stiftungsorgans sich einer groben Pflichtverletzung schuldig gemacht oder
ist es zu einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung unfähig, so kann die
Stiftungsbehörde die Abberufung eines Mitglieds und die Berufung eines anderen
verlangen.
2Sie kann dem Mitglied die Geschäftsführung einstweilen untersagen.
2Sie kann dem Mitglied die Geschäftsführung einstweilen untersagen.
(4) Ist die Stiftung zur Abberufung des Mitglieds
nicht in der Lage oder kommt sie innerhalb einer bestimmten Frist dem Verlangen
der Stiftungsbehörde nach Absatz 3 Satz 1 nicht
nach, so kann die Stiftungsbehörde das Mitglied abberufen und ein anderes an
seiner Stelle berufen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026