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Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung Soldatinnen – SGleibWV
(1) 1Jede Wählerin hat
für den Wahlgang zur Wahl der Gleichstellungsbeauftragten eine Stimme.
2Die Stimmenanzahl für den Wahlgang zur Wahl der Stellvertreterinnen entspricht der Anzahl der zu wählenden Stellvertreterinnen.
2Die Stimmenanzahl für den Wahlgang zur Wahl der Stellvertreterinnen entspricht der Anzahl der zu wählenden Stellvertreterinnen.
(2) 1Das Wahlrecht wird
durch Abgabe eines Stimmzettels im Wahlraum ausgeübt.
2Für jeden Wahlgang ist ein eigener Stimmzettel vorzusehen.
3Die Stimmzettel für einen Wahlgang müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben.
4Sie müssen sich jedoch von denen des anderen Wahlganges in der Farbe deutlich unterscheiden.
2Für jeden Wahlgang ist ein eigener Stimmzettel vorzusehen.
3Die Stimmzettel für einen Wahlgang müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben.
4Sie müssen sich jedoch von denen des anderen Wahlganges in der Farbe deutlich unterscheiden.
(3) 1Auf dem jeweiligen
Stimmzettel sind die Bewerberinnen für das Amt der Gleichstellungsbeauftragten
und das Amt einer Stellvertreterin in alphabetischer Reihenfolge unter Angabe
von Familiennamen, Vornamen, Dienstgrad und Dienststelle aufzuführen.
2Sind mehrere Stellvertreterinnen zu wählen, muss der Stimmzettel für den Wahlgang zur Wahl der Stellvertreterinnen einen Hinweis darauf enthalten, wie viele Bewerberinnen im Höchstfall angekreuzt werden dürfen.
3Liegt für einen Wahlgang nur eine Bewerbung vor, sind auf dem Stimmzettel unter oder neben den Angaben zur Person der Bewerberin ein Ja- und ein Nein-Feld vorzusehen.
2Sind mehrere Stellvertreterinnen zu wählen, muss der Stimmzettel für den Wahlgang zur Wahl der Stellvertreterinnen einen Hinweis darauf enthalten, wie viele Bewerberinnen im Höchstfall angekreuzt werden dürfen.
3Liegt für einen Wahlgang nur eine Bewerbung vor, sind auf dem Stimmzettel unter oder neben den Angaben zur Person der Bewerberin ein Ja- und ein Nein-Feld vorzusehen.
(4) 1Die Wählerin
kennzeichnet bei mehreren Bewerbungen die von ihr gewählte Person durch
Ankreuzen an der hierfür auf dem Stimmzettel vorgesehenen Stelle.
2Im Fall des Absatzes 3 Satz 3 wird die Stimme zu Gunsten der einzigen Bewerberin durch Ankreuzen des Ja-Feldes abgegeben, die Ablehnung der Bewerberin erfolgt durch Ankreuzen des Nein-Feldes.
2Im Fall des Absatzes 3 Satz 3 wird die Stimme zu Gunsten der einzigen Bewerberin durch Ankreuzen des Ja-Feldes abgegeben, die Ablehnung der Bewerberin erfolgt durch Ankreuzen des Nein-Feldes.
(5) 1Stimmzettel, auf
denen mehr als die zulässige Anzahl an Stimmen (Absatz 1) oder keine Person
oder mehr als ein Feld (Absatz 3
Satz 3) angekreuzt ist, sind ungültig.
2Dies gilt auch für Stimmzettel, aus denen sich aus anderen Gründen der Wille der Wählerin nicht zweifelsfrei ergibt, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder die einen Zusatz oder Vorbehalt enthalten.
2Dies gilt auch für Stimmzettel, aus denen sich aus anderen Gründen der Wille der Wählerin nicht zweifelsfrei ergibt, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder die einen Zusatz oder Vorbehalt enthalten.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.1.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026