51:
>
Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung Soldatinnen – SGleibWV
(1) 1Spätestens zwölf
Wochen vor Ablauf der Amtszeit der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer
Stellvertreterinnen bestellt die Dienststelle, der die
Gleichstellungsbeauftragte und ihre Stellvertreterinnen zuzuordnen sind, einen
Wahlvorstand und überträgt einer Person den Vorsitz.
2Der Wahlvorstand besteht aus drei Soldatinnen oder Soldaten, die möglichst der Dienststelle angehören sollten, der die Gleichstellungsbeauftragte und ihre Stellvertreterinnen zuzuordnen sind.
3Ihm sollen zwei Soldatinnen angehören.
4Zugleich sind drei Ersatzmitglieder zu bestellen, davon möglichst zwei Soldatinnen.
5Ist ein Mitglied an der Mitwirkung im Wahlvorstand verhindert, insbesondere durch Versetzung oder Kommandierung, rückt ein bestelltes Ersatzmitglied nach; die Reihenfolge der Ersatzmitglieder wird vorher durch Losentscheid festgelegt.
6Die Mitglieder des Wahlvorstandes sind, soweit erforderlich, für die Durchführung der Wahl von ihren dienstlichen Aufgaben freizustellen.
2Der Wahlvorstand besteht aus drei Soldatinnen oder Soldaten, die möglichst der Dienststelle angehören sollten, der die Gleichstellungsbeauftragte und ihre Stellvertreterinnen zuzuordnen sind.
3Ihm sollen zwei Soldatinnen angehören.
4Zugleich sind drei Ersatzmitglieder zu bestellen, davon möglichst zwei Soldatinnen.
5Ist ein Mitglied an der Mitwirkung im Wahlvorstand verhindert, insbesondere durch Versetzung oder Kommandierung, rückt ein bestelltes Ersatzmitglied nach; die Reihenfolge der Ersatzmitglieder wird vorher durch Losentscheid festgelegt.
6Die Mitglieder des Wahlvorstandes sind, soweit erforderlich, für die Durchführung der Wahl von ihren dienstlichen Aufgaben freizustellen.
(2) 1Die Dienststelle
unterstützt den Wahlvorstand bei der Erfüllung seiner Aufgaben.
2Insbesondere sind die notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
3Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl hat die Dienststelle in erforderlichem Umfang die personelle, räumliche und sächliche Ausstattung zur Verfügung zu stellen.
2Insbesondere sind die notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
3Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl hat die Dienststelle in erforderlichem Umfang die personelle, räumliche und sächliche Ausstattung zur Verfügung zu stellen.
(3) Der Wahlvorstand gibt unverzüglich nach seiner
Bestellung, spätestens jedoch mit dem Wahlausschreiben (§ 10), Familiennamen, Vornamen,
Dienstgrad und Dienststellenzugehörigkeit seiner Mitglieder und der
Ersatzmitglieder in gleicher Weise wie das Wahlausschreiben
bekannt.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.1.2024 I Nr.
17
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026