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Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung – SeeSchStrO
(1) 1Soweit die
folgenden Vorschriften nicht etwas Besonderes vorschreiben, haben Fahrzeuge
zusätzlich zu den in den Kollisionsverhütungsregeln vorgeschriebenen
Sichtzeichen und Schallsignalen solche nur nach Maßgabe der Anlage II für die
dort vorgesehenen Zwecke zu führen, zu zeigen oder zu geben.
2Die in dem Internationalen Signalbuch enthaltenen Sichtzeichen und Schallsignale dürfen nur für die dort vorgesehenen Zwecke verwendet werden.
3Es dürfen keine Sichtzeichen geführt oder gezeigt sowie Schallsignale gegeben werden, die mit den vorgeschriebenen oder vorgesehenen verwechselt werden können.
4Die Vorschriften der Allgemeinen Zollordnung und Regel 1 Buchstaben c und e der Kollisionsverhütungsregeln bleiben unberührt.
2Die in dem Internationalen Signalbuch enthaltenen Sichtzeichen und Schallsignale dürfen nur für die dort vorgesehenen Zwecke verwendet werden.
3Es dürfen keine Sichtzeichen geführt oder gezeigt sowie Schallsignale gegeben werden, die mit den vorgeschriebenen oder vorgesehenen verwechselt werden können.
4Die Vorschriften der Allgemeinen Zollordnung und Regel 1 Buchstaben c und e der Kollisionsverhütungsregeln bleiben unberührt.
(2) Laternen, Leuchten und Scheinwerfer dürfen nur so
gebraucht werden, daß sie nicht blenden und dadurch die Schiffahrt gefährden
oder behindern können.
(3) 1Für die Ausrüstung
zum Geben der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Schallsignale gilt Regel
33 der Kollisionsverhütungsregeln entsprechend.
2Die Wirksamkeit und Betriebssicherheit dieser Schallsignalanlagen müssen jederzeit gewährleistet sein.
3Wird die Wirksamkeit oder Betriebssicherheit erkennbar beeinträchtigt, haben der Fahrzeugführer und der Eigentümer unverzüglich für die sachgemäße Instandsetzung zu sorgen.
2Die Wirksamkeit und Betriebssicherheit dieser Schallsignalanlagen müssen jederzeit gewährleistet sein.
3Wird die Wirksamkeit oder Betriebssicherheit erkennbar beeinträchtigt, haben der Fahrzeugführer und der Eigentümer unverzüglich für die sachgemäße Instandsetzung zu sorgen.
(4) Produkte aus anderen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union, die den in dieser Verordnung geregelten technischen
Anforderungen nicht entsprechen, werden einschließlich der im Herstellerland
durchgeführten Prüfungen, Zulassungen und Überwachungen als gleichwertig
behandelt, wenn mit ihnen das geforderte Schutzniveau - Sicherheit, Gesundheit
und Gebrauchstauglichkeit - gleichermaßen dauerhaft erreicht wird.
Neugefasst durch Bek. v. 22.10.1998 I 3209; 1999 I
193;
zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 18.9.2024 I Nr.
286
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026