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Schiffsausrüstungsverordnung – SchAusrV
(1) Die Berufsgenossenschaft kann die Ausstattung
eines Schiffes mit nicht zugelassener Schiffsausrüstung zu Versuchs- oder
Erprobungszwecken auf Antrag ausnahmsweise genehmigen, wenn diese keine
zugelassene Schiffsausrüstung ersetzt, sondern sich zusätzlich an Bord
befindet.
(2) Die Berufsgenossenschaft hat die Genehmigung auf
den von ihr für die Versuche oder Erprobungen für notwendig erachteten Zeitraum
zu befristen.
(3) 1Für die
Schiffsausrüstung nach Absatz
1 hat die Berufsgenossenschaft eine Bescheinigung
auszustellen, die ständig an Bord aufzubewahren ist.
2Sie muss den Zeitraum der Befristung nennen und kann Einschränkungen oder Bestimmungen zur Verwendung beinhalten.
2Sie muss den Zeitraum der Befristung nennen und kann Einschränkungen oder Bestimmungen zur Verwendung beinhalten.
(4) Im Falle von Funk- oder Navigationsausrüstung hat
die Berufsgenossenschaft vor einer Genehmigung nach Absatz 1 das Einvernehmen des
Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie einzuholen.
Ersetzt V 9510-1-29 v. 1.10.2008 I 1913
(SchAusrV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026