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Schiffsausrüstungsverordnung – SchAusrV
(1) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
ist Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer
2.
(2) 1Das Bundesamt für
Seeschifffahrt und Hydrographie besitzt die Befugnisse nach § 7 des Marktüberwachungsgesetzes vom 9. Juni
2021 (BGBl. I S. 1723) und kann die Marktüberwachungsmaßnahmen
nach Artikel 16 Absatz 1 bis 6 der Verordnung (EU) 2019/1020 in der
Fassung vom 11. April 2024 und nach § 8 des
Marktüberwachungsgesetzes ergreifen.
2Es kann insbesondere den Rückruf und die Rücknahme eines Produkts anordnen.
2Es kann insbesondere den Rückruf und die Rücknahme eines Produkts anordnen.
(3) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
hat insbesondere die geeigneten Marktüberwachungsmaßnahmen nach Artikel 16 Absatz 2 und 3 der Verordnung (EU) 2019/1020 in der
Fassung vom 11. April 2024 zu ergreifen, wenn bei ordnungsgemäßer Installation
und Wartung mit der Schiffsausrüstung bei bestimmungsgemäßer oder
vorhersehbarer Verwendung ein Risiko für die Seeverkehrssicherheit, die
Gesundheit oder die Umwelt verbunden ist oder diese den übrigen Anforderungen
an die Bereitstellung auf dem Markt nach § 4 Absatz 1 nicht
entspricht.
(4) 1Die
Marktüberwachung bezieht sich auf Schiffsausrüstung und Unterlagen unabhängig
davon, ob sich diese an Bord von Schiffen befinden.
2Bereits an Bord verbrachte Schiffsausrüstung darf im Rahmen der Überprüfung nicht in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt werden.
2Bereits an Bord verbrachte Schiffsausrüstung darf im Rahmen der Überprüfung nicht in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt werden.
(5) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
hat stichprobenweise in Verkehr gebrachte Schiffsausrüstung auf Einhaltung der
Anforderungen nach § 4 zu
prüfen.
Ersetzt V 9510-1-29 v. 1.10.2008 I 1913
(SchAusrV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026