SchAusrV – Gesetze mit Links

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften anchor

§ 1 Anwendungsbereich anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

§ 3 Zuständige Behörde anchor

Abschnitt 2 Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt anchor

§ 4 Anforderungen an Schiffsausrüstung anchor

§ 5 Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung anchor

§ 6 Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen anchor

§ 7 Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken anchor

§ 8 Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union anchor

§ 9 Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung anchor

Abschnitt 3 Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU anchor

§ 10 EU-Konformitätsbewertungsverfahren anchor

§ 11 EU-Konformitätserklärung anchor

§ 12 Steuerrad-Kennzeichen anchor

§ 13 Elektronische Kennzeichnung anchor

Abschnitt 4 Konformitätsbewertungsstellen anchor

Unterabschnitt 1 Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU anchor

§ 14 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung anchor

§ 15 Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle anchor

§ 16 Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle anchor

§ 17 Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle anchor

Unterabschnitt 2 Befugniserteilung und Notifizierung anchor

§ 18 Antrag auf Erteilung der Befugnis anchor

§ 19 Erteilung der Befugnis anchor

§ 20 Änderung einer erteilten Befugnis anchor

Unterabschnitt 3 Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung anchor

§ 21 Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle anchor

§ 22 Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen anchor

Abschnitt 5 Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU anchor

§ 23 Zuständigkeit und Aufgaben anchor

§ 24 Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde anchor

§ 25 Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde anchor

Abschnitt 6 Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 anchor

§ 26 Pflichten des Herstellers anchor

§ 27 Bevollmächtigter für die Europäische Union anchor

§ 28 Sonstige Wirtschaftsakteure anchor

Abschnitt 7 Marktüberwachung anchor

§ 29 Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung anchor

§ 30 Formale Nichtkonformität anchor

§ 31 Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen anchor

§ 32 EU-Schutzklauselverfahren anchor

Abschnitt 8 Überwachung der Nutzung anchor

§ 33 Schiffsbezogene Überwachung anchor

§ 34 Einflaggung anchor

§ 35 Datenschutzrechtliche Regelungen anchor

Abschnitt 9 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 36 Ordnungswidrigkeiten anchor

Schiffsausrüstungsverordnung – SchAusrV

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)