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Schiffsausrüstungsverordnung – SchAusrV
(1) 1Wenn das Bundesamt
für Seeschifffahrt und Hydrographie feststellt oder darüber unterrichtet wird,
dass eine Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen nach den §§
14 bis 17 nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren
Verpflichtungen nicht nachkommt, hat es die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen,
um die ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung sicherzustellen.
2Insbesondere kann es die Befugnis und die Notifizierung mit Auflagen versehen, aussetzen, einschränken oder widerrufen.
3Über die getroffenen Maßnahmen hat es unverzüglich die Europäische Kommission und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu unterrichten.
2Insbesondere kann es die Befugnis und die Notifizierung mit Auflagen versehen, aussetzen, einschränken oder widerrufen.
3Über die getroffenen Maßnahmen hat es unverzüglich die Europäische Kommission und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu unterrichten.
(2) Bei Einschränkung, Aussetzung oder Widerruf der
erteilten Befugnis und der Notifizierung oder wenn die
Konformitätsbewertungsstelle ihre Tätigkeit einstellt, hat das Bundesamt für
Seeschifffahrt und Hydrographie zu gewährleisten, dass die bei der
Konformitätsbewertungsstelle für die Konformitätsbewertungstätigkeiten
angefallenen Unterlagen gesichert werden und eine Fortführung der
Konformitätsbewertungstätigkeiten durch eine andere
Konformitätsbewertungsstelle ermöglicht wird.
Ersetzt V 9510-1-29 v. 1.10.2008 I 1913
(SchAusrV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026