9510:
>
>
>
Schiffsausrüstungsverordnung – SchAusrV
(1) 1Das Bundesamt für
Seeschifffahrt und Hydrographie hat die Öffentlichkeit über Maßnahmen zu
unterrichten, die unanfechtbar geworden sind oder deren sofortiger Vollzug
angeordnet worden ist.
2§ 19 des Marktüberwachungsgesetzes gilt entsprechend.
2§ 19 des Marktüberwachungsgesetzes gilt entsprechend.
(2) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
hat die Öffentlichkeit über Maßnahmen auf seiner Website5 und
durch eine Weiterleitung der notwendigen Informationen an die Bundesanstalt für
Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, an die Berufsgenossenschaft und an die
betroffenen Verbände zu unterrichten.
(3) 1Das Bundesamt für
Seeschifffahrt und Hydrographie hat die Europäische Kommission und die übrigen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union mittels des von der Europäischen
Kommission zum Zweck der Marktüberwachung bereitgestellten Informations- und
Kommunikationssystems nach Artikel 34 der Verordnung (EU) 2019/1020 in der Fassung vom 11.
April 2024 über die Nichtkonformität von Schiffsausrüstung, über die mit dieser
verbundenen Risiken und über die dem Wirtschaftsakteur aufgegebenen Maßnahmen
zu unterrichten.
2Für den Fall, dass die betroffene Schiffsausrüstung nur auf dem deutschen Markt bereitgestellt wird und mit ihr nur Schiffe unter deutscher Flagge ausgestattet sind, entfällt die Pflicht nach Satz 1.
2Für den Fall, dass die betroffene Schiffsausrüstung nur auf dem deutschen Markt bereitgestellt wird und mit ihr nur Schiffe unter deutscher Flagge ausgestattet sind, entfällt die Pflicht nach Satz 1.
–
5
www.bsh.de
Ersetzt V 9510-1-29 v. 1.10.2008 I 1913
(SchAusrV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026