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Jugendgerichtsgesetz – JGG
(1) 1Vorgeschriebene
Belehrungen des Jugendlichen müssen in einer Weise erfolgen, die seinem Alter
und seinem Entwicklungs- und Bildungsstand entspricht.
2Sie sind auch an seine anwesenden Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter zu richten und müssen dabei in einer Weise erfolgen, die es diesen ermöglicht, ihrer Verantwortung im Hinblick auf den Gegenstand der Belehrung gerecht zu werden.
3Sind Erziehungsberechtigte und gesetzliche Vertreter bei der Belehrung des Jugendlichen über die Bedeutung vom Gericht angeordneter Rechtsfolgen nicht anwesend, muss ihnen die Belehrung darüber schriftlich erteilt werden.
2Sie sind auch an seine anwesenden Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter zu richten und müssen dabei in einer Weise erfolgen, die es diesen ermöglicht, ihrer Verantwortung im Hinblick auf den Gegenstand der Belehrung gerecht zu werden.
3Sind Erziehungsberechtigte und gesetzliche Vertreter bei der Belehrung des Jugendlichen über die Bedeutung vom Gericht angeordneter Rechtsfolgen nicht anwesend, muss ihnen die Belehrung darüber schriftlich erteilt werden.
(2) Sind bei einer Belehrung über die Bedeutung der
Aussetzung einer Jugendstrafe zur Bewährung oder über die Bedeutung des
Vorbehalts einer diesbezüglichen nachträglichen Entscheidung auch jugendliche
oder heranwachsende Mitangeklagte anwesend, die nur zu Erziehungsmaßregeln oder
Zuchtmitteln verurteilt werden, soll die Belehrung auch ihnen ein Verständnis
von der Bedeutung der Entscheidung vermitteln.
Neugefasst durch Bek. v. 11.12.1974 I 3427;
zuletzt geändert durch Art. 21 G v. 25.6.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026