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Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG
(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Mai 1976 in
Kraft.
(2) (Aufhebungsvorschrift)
(3) 1Die auf Grund des
§ 37 Abs. 2 und des § 53 des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9.
August 1960, des §
20 Abs. 1 des
Jugendschutzgesetzes vom 30. April 1938 und des
§
120e der
Gewerbeordnung erlassenen Vorschriften bleiben
unberührt.
2Sie können, soweit sie den Geltungsbereich dieses Gesetzes betreffen, durch Rechtsverordnungen auf Grund des § 26 oder des § 46 geändert oder aufgehoben werden.
2Sie können, soweit sie den Geltungsbereich dieses Gesetzes betreffen, durch Rechtsverordnungen auf Grund des § 26 oder des § 46 geändert oder aufgehoben werden.
(4) Vorschriften in Rechtsverordnungen, die durch
§
69 dieses Gesetzes geändert werden, können vom
Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen der bestehenden
Ermächtigungen geändert oder aufgehoben werden.
(5) Verweisungen auf Vorschriften des
Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 gelten als Verweisungen auf die
entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes
erlassenen Rechtsverordnungen.
Zuletzt geändert durch Art. 53 G v. 23.10.2024 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026