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Erdölbevorratungsgesetz – ErdölBevG
(1) 1Der Beirat kann
einen Wirtschaftsausschuss und einen Bevorratungsausschuss einrichten, die den
Beirat und den Vorstand beraten.
2Jedem Ausschuss gehören höchstens acht Mitglieder an, die vom Beirat berufen werden.
3Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirats können an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen.
4Für die Mitglieder der Ausschüsse gilt § 18 Absatz 9 entsprechend.
2Jedem Ausschuss gehören höchstens acht Mitglieder an, die vom Beirat berufen werden.
3Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirats können an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen.
4Für die Mitglieder der Ausschüsse gilt § 18 Absatz 9 entsprechend.
(2) 1Der
Wirtschaftsausschuss überprüft den Entwurf des Wirtschaftsplans und die Höhe
des dort zugrunde gelegten Beitragssatzes sowie den Jahresabschluss.
2Ferner berät er insbesondere in Angelegenheiten, die mit der Finanzierung des Erdölbevorratungsverbandes in Zusammenhang stehen.
2Ferner berät er insbesondere in Angelegenheiten, die mit der Finanzierung des Erdölbevorratungsverbandes in Zusammenhang stehen.
(3) Der Bevorratungsausschuss berät in Fragen der
Vorratshaltung und ihrer Wirtschaftlichkeit, der Mengenplanung und Lagerung
sowie des Bestandsauf- und -abbaus.
(4) Der Beirat gibt den Ausschüssen eine
Geschäftsordnung.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 9.12.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026