Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt – BinSchUO

¹Zu Versuchszwecken und für einen begrenzten Zeitraum kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für ein Fahrzeug mit technischen Neuerungen, die von den Bestimmungen des Teils II ES-TRIN abweichen, eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung ausstellen, sofern diese Neuerungen eine hinreichende Sicherheit bieten.
²Die Bestimmungen des § 29 Absatz 4, 5 und 6 gelten entsprechend.