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Binnenschiffsuntersuchungsordnung – BinSchUO
1Erfüllt ein Fahrzeug,
eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper nicht mehr die seinem Zeugnis
entsprechenden technischen Vorschriften, so kann die Generaldirektion
Wasserstraßen und Schifffahrt jede gültige Fahrtauglichkeitsbescheinigung
entziehen.
2Die §§ 12 und 13 dieser Verordnung und die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben unberührt.
2Die §§ 12 und 13 dieser Verordnung und die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.12.2025 I
Nr. 381
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026