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Binnenschiffsuntersuchungsordnung – BinSchUO
(1) 1Die
Gültigkeitsdauer einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung wird von der
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt festgelegt.
2Sie beträgt höchstens
2Sie beträgt höchstens
- 1.
-
fünf Jahre für Fahrgastschiffe, Fähren, Barkassen, Fahrgastboote und schnelle Schiffe,
- 2.
-
zehn Jahre für alle anderen Fahrzeuge.
(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer
2 wird die Gültigkeitsdauer einer
Fahrtauglichkeitsbescheinigung für Seeschiffe von der Generaldirektion
Wasserstraßen und Schifffahrt nach Maßgabe eines der in § 7 Absatz 5 und 6 aufgeführten und gültigen
internationalen oder nationalen Zeugnisse festgelegt.
(3) Abweichend von Absatz 1 beträgt die Gültigkeitsdauer für
eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung für das Befahren der Zone 1, die aufgrund
einer Bescheinigung nach Anhang III § 10.05 erteilt ist, höchstens drei
Jahre.
(4) 1Die Gültigkeit der
Fahrtauglichkeitsbescheinigung kann aufgrund einer wiederkehrenden Untersuchung
nach § 24
erneuert werden.
2Bei der Untersuchung sind die jeweiligen Übergangsbestimmungen der Kapitel 32 und 33 ES-TRIN sowie der Anhänge II bis IV zu berücksichtigen.
2Bei der Untersuchung sind die jeweiligen Übergangsbestimmungen der Kapitel 32 und 33 ES-TRIN sowie der Anhänge II bis IV zu berücksichtigen.
(5) 1Zur Vermeidung
einer unbilligen Härte kann die Gültigkeitsdauer einer
Fahrtauglichkeitsbescheinigung ohne Untersuchung verlängert werden.
2In diesem Fall darf die Gültigkeit um höchstens ein Jahr, bei einem Unionszeugnis um höchstens sechs Monate, verlängert werden.
3Die Verlängerung ist in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung zu vermerken.
2In diesem Fall darf die Gültigkeit um höchstens ein Jahr, bei einem Unionszeugnis um höchstens sechs Monate, verlängert werden.
3Die Verlängerung ist in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung zu vermerken.
(6) 1Für Fahrzeuge, die
vor der Untersuchung schon in Betrieb gewesen sind, legt die Generaldirektion
Wasserstraßen und Schifffahrt die Gültigkeitsdauer der
Fahrtauglichkeitsbescheinigung je nach dem Ergebnis der Untersuchung
fest.
2Die Gültigkeitsdauer darf jedoch die in den Absätzen 1 bis 5 vorgeschriebenen Fristen nicht überschreiten.
2Die Gültigkeitsdauer darf jedoch die in den Absätzen 1 bis 5 vorgeschriebenen Fristen nicht überschreiten.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.12.2025 I
Nr. 381
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026