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Binnenschiffsuntersuchungsordnung – BinSchUO
(1) Vor Ablauf der Gültigkeit der
Fahrtauglichkeitsbescheinigung muss das Fahrzeug einer wiederkehrenden
Untersuchung unterzogen werden.
(2) 1Die
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt legt je nach dem Ergebnis dieser
Untersuchung die neue Gültigkeitsdauer der Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach
§ 19 fest.
2Die neue Gültigkeitsdauer wird in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung vermerkt.
3Sie ist der zuständigen Behörde, die die Fahrtauglichkeitsbescheinigung erteilt hat, mitzuteilen.
2Die neue Gültigkeitsdauer wird in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung vermerkt.
3Sie ist der zuständigen Behörde, die die Fahrtauglichkeitsbescheinigung erteilt hat, mitzuteilen.
(3) Wird statt einer Verlängerung der Gültigkeitsdauer
eine neue Fahrtauglichkeitsbescheinigung erteilt, so ist die alte
Fahrtauglichkeitsbescheinigung der zuständigen Behörde, die sie erteilt hat,
zurückzugeben.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
24: Zur Anwendung vgl. § 8.01 EingS u. Nr.
1 Satz 1 BinSchUO2018Anh
II +++)
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.12.2025 I
Nr. 381
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026