Arbeitsrecht

801:

Arbeitsr., Sozialvers., Kriegsopfervrsrg., Eingldg. Behinderter

Arbeitsrecht

Betriebsverfassung, Mitbestimmung

Wahlordnung zum Sprecherausschußgesetz – WOSprAuG

Erste Verordnung zur Durchführung des Sprecherausschußgesetzes

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

Erster Teil Wahl des Sprecherausschusses anchor

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften anchor

§ 1 Wahlvorstand anchor

§ 2 Wählerliste anchor

§ 3 Wahlausschreiben anchor

§ 4 Einspruch gegen die Wählerliste anchor

Zweiter Abschnitt Wahl mehrerer Mitglieder des Sprecherausschusses anchor

Erster Unterabschnitt Einreichung und Bekanntmachung von Vorschlagslisten anchor

§ 5 Vorschlagslisten anchor

§ 6 Prüfung der Vorschlagslisten anchor

§ 7 Ungültige Vorschlagslisten anchor

§ 8 Nachfrist für Vorschlagslisten anchor

§ 9 Bekanntmachung der Vorschlagslisten anchor

Zweiter Unterabschnitt Wahlverfahren bei mehreren Vorschlagslisten anchor

§ 10 Stimmabgabe anchor

§ 11 Wahlvorgang anchor

§ 12 Öffentliche Stimmauszählung anchor

§ 13 Verteilung der Sitze anchor

§ 14 Wahlniederschrift anchor

§ 15 Benachrichtigung der Gewählten anchor

§ 16 Bekanntmachung des Wahlergebnisses und der Gewählten anchor

§ 17 Aufbewahrung der Wahlakten anchor

Dritter Unterabschnitt Wahlverfahren bei nur einer Vorschlagsliste anchor

§ 18 Stimmabgabe anchor

§ 19 Stimmauszählung anchor

§ 20 Ermittlung der Gewählten anchor

§ 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung anchor

Dritter Abschnitt Wahl nur eines Mitglieds des Sprecherausschusses anchor

§ 22 Verfahren anchor

Vierter Abschnitt Schriftliche Stimmabgabe anchor

§ 23 Voraussetzungen anchor

§ 24 Stimmabgabe anchor

§ 25 Verfahren bei der Stimmabgabe anchor

Fünfter Abschnitt Abstimmung über die Wahl eines Sprecherausschusses anchor

Erster Unterabschnitt Vorbereitung der Abstimmung anchor

§ 26 Art der Abstimmung anchor

Zweiter Unterabschnitt Abstimmung in einer Versammlung anchor

§ 27 Einladung und Abstimmungsausschreiben anchor

§ 28 Stimmabgabe anchor

§ 29 Abstimmungsvorgang anchor

§ 30 Schriftliche Stimmabgabe bei Verhinderung anchor

§ 31 Öffentliche Stimmauszählung anchor

§ 32 Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses anchor

Dritter Unterabschnitt Schriftliche Abstimmung anchor

§ 33 Verfahren bei schriftlicher Abstimmung anchor

Zweiter Teil Besondere Vorschriften für den Unternehmenssprecherausschuß anchor

§ 34 Wahl des Unternehmenssprecherausschusses anchor

§ 35 Voraussetzungen für die Wahl des Unternehmenswahlvorstands anchor

§ 36 Abstimmung über die Wahl eines Unternehmenssprecherausschusses anchor

§ 37 Wechsel von Sprecherausschüssen zum Unternehmenssprecherausschuß anchor

§ 38 Wechsel vom Unternehmenssprecherausschuß zu Sprecherausschüssen anchor

Dritter Teil Besondere Vorschriften für die Seeschiffahrt anchor

§ 39 Teilnahme der Kapitäne an der Wahl anchor

Vierter Teil Übergangs- und Schlußvorschriften anchor

§ 40 Berechnung der Fristen anchor

§ 42 Inkrafttreten anchor

Schlußformel anchor

Geändert durch Art. 1 V v. 20.1.2022 I 69

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026