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Therapieunterbringungsgesetz – ThUG
(1) 1Das Gericht kann
im Hauptsacheverfahren durch einstweilige Anordnung für die Dauer von drei
Monaten eine vorläufige Unterbringung anordnen, wenn
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Gründe für die Annahme bestehen, dass die Voraussetzungen für die Anordnung einer Therapieunterbringung nach § 1 gegeben sind und ein dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigwerden besteht, und
- 2.
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der Betroffene persönlich und ein ihm beigeordneter Rechtsanwalt angehört worden sind.
(2) 1Abweichend von
§ 10 Absatz
1 kann die Entscheidung über die einstweilige
Anordnung bereits vor Rechtskraft der in §
1 Absatz 1 vorausgesetzten Entscheidung
ergehen.
2Das Gericht kann anordnen, dass der Beschluss mit Rechtskraft der in § 1 Absatz 1 vorausgesetzten Entscheidung wirksam wird.
2Das Gericht kann anordnen, dass der Beschluss mit Rechtskraft der in § 1 Absatz 1 vorausgesetzten Entscheidung wirksam wird.
(3) Die Dauer der vorläufigen Unterbringung auf Grund
einer einstweiligen Anordnung kann um jeweils weitere drei Monate bis zu einer
Gesamtdauer von einem Jahr nach Anhörung der Sachverständigen nur verlängert
werden, wenn eine besondere Schwierigkeit in der Begutachtung oder ein anderer
wichtiger Grund die Entscheidung im Hauptsacheverfahren erheblich
verzögert.
Geändert durch Art. 8 G v. 5.12.2012 I 2425
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026