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Therapieunterbringungsgesetz – ThUG
1Das Gericht hebt die
Anordnung einer Unterbringung nach §
1 von Amts wegen auf, wenn ihre Voraussetzungen
wegfallen.
2Vor der Aufhebung der Maßnahme soll das Gericht die zuständige untere Verwaltungsbehörde, den Leiter der Einrichtung, in der sich der Betroffene befindet, und den Betroffenen anhören, es sei denn, dass dies zu einer nicht nur geringen Verzögerung des Verfahrens führen würde.
2Vor der Aufhebung der Maßnahme soll das Gericht die zuständige untere Verwaltungsbehörde, den Leiter der Einrichtung, in der sich der Betroffene befindet, und den Betroffenen anhören, es sei denn, dass dies zu einer nicht nur geringen Verzögerung des Verfahrens führen würde.
Redaktionelle Anmerkungen
§ 13 Satz
2 idF d. G v. 5.12.2012 I 2425: Sachsen -
Abweichung durch § 2
Sächsisches Therapieunterbringungsausführungsgesetz (SächsThUGAG) v. 10.4.2013
SächsGVBl. S. 234 mWv 9.5.2013 (vgl. BGBl. I 2013, 1479)
Geändert durch Art. 8 G v. 5.12.2012 I 2425
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026