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Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung – PflAPrV
(1) 1Das
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das
Bundesministerium für Gesundheit berufen gemeinsam im Benehmen mit den Ländern
bis zu elf Expertinnen und Experten zu Mitgliedern der Fachkommission.
2Bei der Berufung ist dafür Sorge zu tragen, dass die verschiedenen Versorgungsbereiche der Pflege angemessen berücksichtigt werden.
2Bei der Berufung ist dafür Sorge zu tragen, dass die verschiedenen Versorgungsbereiche der Pflege angemessen berücksichtigt werden.
(2) 1Die Tätigkeit in
der Fachkommission wird ehrenamtlich ausgeübt.
2Die Mitglieder sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
3Für die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit und die Verschwiegenheitspflicht gelten die §§ 83 und 84 des Verwaltungsverfahrensgesetzes entsprechend.
2Die Mitglieder sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
3Für die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit und die Verschwiegenheitspflicht gelten die §§ 83 und 84 des Verwaltungsverfahrensgesetzes entsprechend.
(3) 1Die Mitgliedschaft
in der Fachkommission ist an die Person gebunden.
2Sie beginnt, sofern die Person der Berufung zustimmt, zu dem im Berufungsschreiben hierfür angegebenen Zeitpunkt oder, wenn ein solcher nicht angegeben ist, mit der Bekanntgabe des Berufungsschreibens an den Adressaten.
2Sie beginnt, sofern die Person der Berufung zustimmt, zu dem im Berufungsschreiben hierfür angegebenen Zeitpunkt oder, wenn ein solcher nicht angegeben ist, mit der Bekanntgabe des Berufungsschreibens an den Adressaten.
(4) 1Die Mitgliedschaft
endet mit der Beendigung des jeweiligen Einsetzungszeitraumes der
Fachkommission.
2Ein Mitglied kann schriftlich oder elektronisch mit einer Frist von drei Monaten dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder dem Bundesministerium für Gesundheit gegenüber sein Ausscheiden aus der Fachkommission erklären.
3Die Wiederberufung ist zulässig.
2Ein Mitglied kann schriftlich oder elektronisch mit einer Frist von drei Monaten dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder dem Bundesministerium für Gesundheit gegenüber sein Ausscheiden aus der Fachkommission erklären.
3Die Wiederberufung ist zulässig.
(5) Verletzt ein Mitglied seine Pflichten nach dem
Pflegeberufegesetz, nach dieser Verordnung oder nach der Geschäftsordnung
gröblich oder kommt es dauerhaft seinen Aufgaben nicht nach, kann es durch das
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das
Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam abberufen werden.
(6) 1Scheidet ein
Mitglied vorzeitig aus der Fachkommission aus, so wird ein neues Mitglied bis
zur Beendigung des jeweiligen Einsetzungszeitraumes der Fachkommission
berufen.
2Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit hören die Fachkommission an, bevor sie ein neues Mitglied berufen.
2Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit hören die Fachkommission an, bevor sie ein neues Mitglied berufen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ § 53 Abs. 2 Satz
2: Zur Anwendung vgl. § 55 Abs. 4 Satz
1 +++)
(+++ §§ 50 bis 60: Tritt gem. § 62 Abs. 1 Satz 1 mWv 11.10.2018 in Kraft +++)
(+++ §§ 50 bis 60: Tritt gem. § 62 Abs. 1 Satz 1 mWv 11.10.2018 in Kraft +++)
Zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 22.12.2025 I
Nr. 371
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026