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Ersatzbaustoffverordnung – ErsatzbaustoffV
(1) 1Der Betreiber der
Aufbereitungsanlage hat die Prüfzeugnisse aus der Güteüberwachung nach
§ 4
Absatz 1 Satz 1, die
Probenahmeprotokolle nach § 8 Absatz 1 Satz
2 und die Bewertung der
Untersuchungsergebnisse nach § 10 Absatz 1 Satz
1 sowie die Klassifizierung nach
§ 11
Satz 1 unverzüglich nach Erhalt und
fortlaufend zu dokumentieren und ab dem Tag ihrer Ausstellung fünf Jahre
aufzubewahren.
2Das Prüfzeugnis über den Eignungsnachweis nach § 5 Absatz 4 ist abweichend von Satz 1 für die Dauer des Anlagenbetriebs aufzubewahren.
2Das Prüfzeugnis über den Eignungsnachweis nach § 5 Absatz 4 ist abweichend von Satz 1 für die Dauer des Anlagenbetriebs aufzubewahren.
(2) 1Der Betreiber
einer Aufbereitungsanlage hat eine Ausfertigung des Prüfzeugnisses über den
Eignungsnachweis gemäß § 5 Absatz
4 der zuständigen Behörde unverzüglich nach Erhalt
schriftlich oder elektronisch vorzulegen.
2Die zuständige Behörde kann die Aufbereitungsanlagen, die über das Prüfzeugnis nach Satz 1 verfügen, auf ihrer Internetseite bekannt geben.
3Die übrigen Dokumente nach Absatz 1 sind auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
2Die zuständige Behörde kann die Aufbereitungsanlagen, die über das Prüfzeugnis nach Satz 1 verfügen, auf ihrer Internetseite bekannt geben.
3Die übrigen Dokumente nach Absatz 1 sind auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
Geändert durch Art. 1 V v. 13.7.2023 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026