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Ersatzbaustoffverordnung – ErsatzbaustoffV
(1) Sofern diese Verordnung keine Regelungen enthält,
richten sich Umfang und Durchführung der werkseigenen Produktionskontrolle nach
den Anforderungen der „Technische Lieferbedingungen für Baustoffgemische zur
Herstellung von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau“, Anhang A – TL
SoB-StB 20, Ausgabe 2020 (FGSV).
(2) 1Der Betreiber der
Aufbereitungsanlage hat die für die jeweiligen mineralischen Ersatzbaustoffe
geltenden Materialwerte der Anlage 1 durch die werkseigene Produktionskontrolle
in eigener Verantwortung nach dem in der Anlage 4 Tabelle 1 angegebenen
Überwachungsturnus zu überwachen.
2Die Probenahme nach Maßgabe von § 8 Absatz 2 und die Analytik der Proben nach Maßgabe von § 9 hat eine Untersuchungsstelle durchzuführen.
3Ergibt die werkseigene Produktionskontrolle, dass die Materialwerte nicht eingehalten werden, hat der Betreiber der Aufbereitungsanlage die Ursachen zu ermitteln und unverzüglich Maßnahmen zur Abhilfe zu ergreifen.
4Die betreffende Charge des mineralischen Ersatzbaustoffs ist
2Die Probenahme nach Maßgabe von § 8 Absatz 2 und die Analytik der Proben nach Maßgabe von § 9 hat eine Untersuchungsstelle durchzuführen.
3Ergibt die werkseigene Produktionskontrolle, dass die Materialwerte nicht eingehalten werden, hat der Betreiber der Aufbereitungsanlage die Ursachen zu ermitteln und unverzüglich Maßnahmen zur Abhilfe zu ergreifen.
4Die betreffende Charge des mineralischen Ersatzbaustoffs ist
- 1.
-
der nächst höheren Materialklasse zuzuordnen, für die die Materialwerte eingehalten werden, oder
- 2.
-
sofern keine Materialklasse in Anlage 1 definiert ist oder eingehalten wird, vorrangig ordnungsgemäß und schadlos zu verwerten oder gemeinwohlverträglich zu beseitigen.
(3) 1Wird im Auftrag
eines Betreibers einer stationären Aufbereitungsanlage eine mobile
Aufbereitungsanlage auf dem Betriebsgelände der stationären Aufbereitungsanlage
in einem einheitlichen Betriebsablauf betrieben, ist für die Berechnung der
festgelegten Mengen nach Anlage 4 Tabelle 1 zur Durchführung einer werkseigenen
Produktionskontrolle die von der mobilen Aufbereitungsanlage hergestellte Menge
eines mineralischen Ersatzbaustoffs zu der von der stationären
Aufbereitungsanlage hergestellten Menge des gleichen Ersatzbaustoffs zu
addieren.
2In diesen Fällen entfällt eine separate werkseigene Produktionskontrolle für die mobile Anlage.
2In diesen Fällen entfällt eine separate werkseigene Produktionskontrolle für die mobile Anlage.
(4) Fällt der Zeitpunkt der Probenahme im Rahmen der
werkseigenen Produktionskontrolle mit dem Zeitpunkt der Fremdüberwachung
zusammen, entfällt die werkseigene Produktionskontrolle.
Geändert durch Art. 1 V v. 13.7.2023 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026