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Energiesteuergesetz – EnergieStG
(1) 1Die
Steuerschuldner nach § 18b
Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2 haben für
die Energieerzeugnisse unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin
die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
2Die Steuer ist am 25.
3Tag des auf die Steuerentstehung folgenden Monats fällig.
2Die Steuer ist am 25.
3Tag des auf die Steuerentstehung folgenden Monats fällig.
(2) 1Abweichend von
Absatz
1 haben Steuerschuldner nach § 18b Absatz 3 Satz 1 Nummer
1 im Fall des nicht nur
gelegentlichen Empfangs von Energieerzeugnissen, für die in einem Monat die
Steuer entstanden ist, bis zum 15.
2Tag des auf die Entstehung folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
3Die Steuer ist am 25.
4Tag des auf die Steuerentstehung folgenden Monats fällig.
2Tag des auf die Entstehung folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
3Die Steuer ist am 25.
4Tag des auf die Steuerentstehung folgenden Monats fällig.
(3) 1Abweichend von
Absatz
1 haben die Steuerschuldner nach § 18b Absatz 3 Satz 1 Nummer
2 in den Fällen des § 18 Absatz 3 Satz
5 für Energieerzeugnisse, für die die Steuer
in einem Monat entstanden ist, bis zum 15.
2Tag des auf die Entstehung der Steuer folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
3Die Steuer ist am 25.
4Tag des auf die Steuerentstehung folgenden Monats fällig.
2Tag des auf die Entstehung der Steuer folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
3Die Steuer ist am 25.
4Tag des auf die Steuerentstehung folgenden Monats fällig.
(4) 1Die
Steuerschuldner nach § 18b
Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 bis
5 haben
unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu
berechnen (Steueranmeldung).
2Die Steuer ist sofort fällig.
2Die Steuer ist sofort fällig.
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 25.9.2026 I
Nr. 275
§ 66 ist gem. Art. 3 Abs. 2 G v. 15.7.2006 I 1534
am 20.7.2006 in Kraft getreten
§ 3a ist gem. Art. 3 Abs. 4 Satz 1 G v. 15.7.2006
I 1534 iVm Bek. v. 7.4.2008 I 660 am 1.4.2008 in Kraft getreten
§ 58 ist gem. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 G v. 15.7.2006
I 1534 iVm Bek. v. 8.5.2008 I 838, diese ersetzt durch Bek. v. 12.6.2008 I
1007, nach Maßgabe der Bek. v. 12.6.2008 I 1007 am 1.8.2006 in Kraft
getreten
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026