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Energiesteuergesetz – EnergieStG
1Die Steuer entsteht
nach dem im Zeitpunkt der Steuerentstehung zutreffenden Steuersatz des
§ 2, wenn von einem
Begünstigten übernommene Energieerzeugnisse an Dritte abgegeben werden oder der
Verbleib der Energieerzeugnisse nicht festgestellt werden kann.
2Die Steuer entsteht nicht, wenn die Energieerzeugnisse an andere Begünstigte nach § 9c oder an Inhaber einer Erlaubnis nach § 24 Absatz 1 abgegeben worden sind; eine solche Abgabe ist dem zuständigen Hauptzollamt anzuzeigen.
3Steuerschuldner ist der Begünstigte.
4Der Steuerschuldner hat für Energieerzeugnisse, für die die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
5Die Steuer ist sofort fällig.
2Die Steuer entsteht nicht, wenn die Energieerzeugnisse an andere Begünstigte nach § 9c oder an Inhaber einer Erlaubnis nach § 24 Absatz 1 abgegeben worden sind; eine solche Abgabe ist dem zuständigen Hauptzollamt anzuzeigen.
3Steuerschuldner ist der Begünstigte.
4Der Steuerschuldner hat für Energieerzeugnisse, für die die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
5Die Steuer ist sofort fällig.
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 25.9.2026 I
Nr. 275
§ 66 ist gem. Art. 3 Abs. 2 G v. 15.7.2006 I 1534
am 20.7.2006 in Kraft getreten
§ 3a ist gem. Art. 3 Abs. 4 Satz 1 G v. 15.7.2006
I 1534 iVm Bek. v. 7.4.2008 I 660 am 1.4.2008 in Kraft getreten
§ 58 ist gem. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 G v. 15.7.2006
I 1534 iVm Bek. v. 8.5.2008 I 838, diese ersetzt durch Bek. v. 12.6.2008 I
1007, nach Maßgabe der Bek. v. 12.6.2008 I 1007 am 1.8.2006 in Kraft
getreten
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026