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Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz – EMVG
(1) Der Hersteller hat sicherzustellen, wenn er Geräte
in Verkehr bringt, dass sie nach den Anforderungen des § 4 entworfen und hergestellt
wurden.
(2) 1Der Hersteller darf
Geräte nur in Verkehr bringen, wenn das Konformitätsbewertungsverfahren nach
§ 17
Absatz 1 Satz 1 durchgeführt
wurde.
2Wurde mit dem Konformitätsbewertungsverfahren nachgewiesen, dass das Gerät die Anforderungen des § 4 erfüllt, so stellt der Hersteller für das Gerät eine EU-Konformitätserklärung aus und bringt die CE-Kennzeichnung gemäß § 18 an.
2Wurde mit dem Konformitätsbewertungsverfahren nachgewiesen, dass das Gerät die Anforderungen des § 4 erfüllt, so stellt der Hersteller für das Gerät eine EU-Konformitätserklärung aus und bringt die CE-Kennzeichnung gemäß § 18 an.
(3) Der Hersteller hat die technischen Unterlagen und
die EU-Konformitätserklärung nach dem Inverkehrbringen des letzten Gerätes zehn
Jahre lang für die Bundesnetzagentur zur Einsicht bereitzuhalten.
(4) 1Der Hersteller hat
durch geeignete Verfahren sicherzustellen, dass bei Serienfertigung stets
Konformität mit den Anforderungen dieses Gesetzes sichergestellt ist.
2Änderungen am Entwurf oder an den Merkmalen eines Gerätes sowie Änderungen der harmonisierten Normen oder anderer technischer Spezifikationen, auf die in der EU-Konformitätserklärung oder der Konformitätsbescheinigung verwiesen wird, sind angemessen zu berücksichtigen.
2Änderungen am Entwurf oder an den Merkmalen eines Gerätes sowie Änderungen der harmonisierten Normen oder anderer technischer Spezifikationen, auf die in der EU-Konformitätserklärung oder der Konformitätsbescheinigung verwiesen wird, sind angemessen zu berücksichtigen.
(5) 1Hat der Hersteller
Kenntnis davon oder Grund zu der Annahme, dass ein von ihm in Verkehr
gebrachtes Gerät nicht den Anforderungen dieses Gesetzes entspricht, so
ergreift er unverzüglich die erforderlichen Korrekturmaßnahmen, um die
Konformität herzustellen.
2Erforderlichenfalls nimmt der Hersteller das Gerät zurück oder ruft es zurück.
3Ist mit dem Gerät ein Risiko verbunden, so informiert der Hersteller unverzüglich die Bundesnetzagentur sowie die Marktüberwachungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in denen er das Gerät auf dem Markt bereitgestellt hat, über den Sachverhalt, insbesondere über die Art der Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmaßnahmen.
2Erforderlichenfalls nimmt der Hersteller das Gerät zurück oder ruft es zurück.
3Ist mit dem Gerät ein Risiko verbunden, so informiert der Hersteller unverzüglich die Bundesnetzagentur sowie die Marktüberwachungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in denen er das Gerät auf dem Markt bereitgestellt hat, über den Sachverhalt, insbesondere über die Art der Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmaßnahmen.
(6) Während der Entwicklung und Erprobung von Geräten
hat der Hersteller geeignete Maßnahmen zur Vermeidung elektromagnetischer
Störungen von Betriebsmitteln Dritter zu treffen.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 23.6.2021 I
1858
Änderung durch Art. 1 G v. 20.7.2026 I Nr. 214
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026