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Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz – EMVG
(1) Geräte, deren Übereinstimmung mit den
Anforderungen des § 4 im
Verfahren nach § 17 Absatz
1 nachgewiesen wurde, sind, bevor sie in Verkehr
gebracht werden, mit der CE-Kennzeichnung zu versehen.
(2) Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen
Grundsätze nach Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die
Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von
Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L
218 vom 13.8.2008, S. 30).
(3) 1Die
CE-Kennzeichnung ist gut sichtbar, gut lesbar und dauerhaft auf dem Gerät oder
seiner Datenplakette anzubringen.
2Falls die Art des Gerätes das nicht zulässt oder nicht rechtfertigt, ist die CE-Kennzeichnung auf der Verpackung und den Begleitunterlagen anzubringen.
2Falls die Art des Gerätes das nicht zulässt oder nicht rechtfertigt, ist die CE-Kennzeichnung auf der Verpackung und den Begleitunterlagen anzubringen.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 23.6.2021 I
1858
Änderung durch Art. 1 G v. 20.7.2026 I Nr. 214
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026