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Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz – EMVG
(1) 1Der Betreiber
einer ortsfesten Anlage hat dafür zu sorgen, dass die Anlage die Anforderungen
der §§ 4 und
5 erfüllt.
2Die in § 5 genannten anerkannten Regeln der Technik sind zu dokumentieren und für Kontrollen der Bundesnetzagentur zur Einsicht bereitzuhalten, solange die ortsfeste Anlage in Betrieb ist.
3Die Dokumentation muss dem aktuellen technischen Zustand der Anlage entsprechen.
2Die in § 5 genannten anerkannten Regeln der Technik sind zu dokumentieren und für Kontrollen der Bundesnetzagentur zur Einsicht bereitzuhalten, solange die ortsfeste Anlage in Betrieb ist.
3Die Dokumentation muss dem aktuellen technischen Zustand der Anlage entsprechen.
(2) Geräte, die auf dem Markt bereitgestellt worden
sind und in ortsfeste Anlagen eingebaut werden, unterliegen den Vorschriften
dieses Gesetzes.
(3) 1Ein Gerät, das zum
Einbau in eine bestimmte ortsfeste Anlage vorgesehen und im Handel nicht
erhältlich ist, muss die Anforderungen der
§§ 4, 8 bis
15 und 17 bis 19 nicht erfüllen.
2Dem Gerät ist jedoch mindestens Folgendes beizufügen:
2Dem Gerät ist jedoch mindestens Folgendes beizufügen:
- 1.
-
die Kennzeichnung nach § 9 Absatz 1,
- 2.
-
die Angaben des Herstellers nach § 9 Absatz 2 und des Einführers nach § 12 Absatz 1 sowie
- 3.
-
Unterlagen, aus denen sich ergibt,
- a)
-
für welche ortsfeste Anlage das Gerät bestimmt ist,
- b)
-
unter welchen Voraussetzungen diese ortsfeste Anlage elektromagnetische Verträglichkeit besitzt und
- c)
-
welche Vorkehrungen beim Einbau des Gerätes in die ortsfeste Anlage zu treffen sind, damit die Konformität der ortsfesten Anlage durch den Einbau nicht beeinträchtigt wird.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 23.6.2021 I
1858
Änderung durch Art. 1 G v. 20.7.2026 I Nr. 214
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026