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Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung – DiPAV
(1) Die Gebühr für die Bearbeitung einer Anzeige nach
§ 78a Absatz 5 Satz
5 des Elften Buches
Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 139e Absatz 6 Satz
1 des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch beträgt
- 1.
-
für die Anzeige der Vornahme wesentlicher Veränderungen an den digitalen Pflegeanwendungen mindestens 1 500 und höchstens 4 900 Euro sowie
- 2.
-
für die Anzeige von Änderungen an den im Verzeichnis veröffentlichten Informationen mindestens 300 und höchstens 1 000 Euro.
(2) Die Gebühr für die Streichung einer digitalen
Pflegeanwendung gemäß § 78a Absatz 5 Satz
5 des Elften Buches
Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 139e
Absatz 6 Satz
6 und 9 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch im
Fall einer nach Aufforderung nicht fristgerechten Anzeige wesentlicher
Veränderungen oder auf Antrag des Herstellers beträgt jeweils 200
Euro.
(3) Die einfache Anzeige im Umfang geringfügiger und
lediglich redaktioneller Änderungen von Angaben und Informationen nach
§ 17 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist
gebührenfrei.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 22.6.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026