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Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung – DiPAV
(1) 1Das Verfahren zur
Aufnahme einer digitalen Pflegeanwendung in das Verzeichnis für digitale
Pflegeanwendungen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte wird
gemäß § 78a Absatz 4 Satz
1 des Elften Buches
Sozialgesetzbuch auf elektronischen Antrag des Herstellers
der digitalen Pflegeanwendung eingeleitet.
2Handelt es sich bei der digitalen Pflegeanwendung um ein Medizinprodukt, ist der Hersteller im Sinne dieser Verordnung der Hersteller des Medizinproduktes im Sinne der jeweils geltenden medizinprodukterechtlichen Vorschriften.
2Handelt es sich bei der digitalen Pflegeanwendung um ein Medizinprodukt, ist der Hersteller im Sinne dieser Verordnung der Hersteller des Medizinproduktes im Sinne der jeweils geltenden medizinprodukterechtlichen Vorschriften.
(2) Stellt ein Dritter im Namen des Herstellers einen
Antrag, so hat er bei Antragstellung eine Vollmacht des Herstellers in
schriftlicher oder elektronischer Form vorzulegen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 22.6.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026