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Depotgesetz – DepotG
(1) 1Eine Erklärung,
durch die der Verwahrer ermächtigt wird, sich die anvertrauten Wertpapiere
anzueignen oder das Eigentum an ihnen auf einen Dritten zu übertragen, und
alsdann nur verpflichtet sein soll, Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren,
muß für das einzelne Verwahrungsgeschäft ausdrücklich und in Textform abgegeben
werden.
2In der Erklärung muß zum Ausdruck kommen, daß mit der Ausübung der Ermächtigung das Eigentum auf den Verwahrer oder einen Dritten übergehen soll und mithin für den Hinterleger nur ein schuldrechtlicher Anspruch auf Lieferung nach Art und Zahl bestimmter Wertpapiere entsteht.
3Die Erklärung darf weder auf andere Urkunden verweisen noch mit anderen Erklärungen des Hinterlegers verbunden sein.
2In der Erklärung muß zum Ausdruck kommen, daß mit der Ausübung der Ermächtigung das Eigentum auf den Verwahrer oder einen Dritten übergehen soll und mithin für den Hinterleger nur ein schuldrechtlicher Anspruch auf Lieferung nach Art und Zahl bestimmter Wertpapiere entsteht.
3Die Erklärung darf weder auf andere Urkunden verweisen noch mit anderen Erklärungen des Hinterlegers verbunden sein.
(2) Eignet sich der Verwahrer die Wertpapiere an oder
überträgt er das Eigentum an ihnen auf einen Dritten, so sind von diesem
Zeitpunkt an die Vorschriften dieses Abschnitts auf ein solches
Verwahrungsgeschäft nicht mehr anzuwenden.
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.1995 I 34;
zuletzt geändert durch Art. 24 G v. 23.10.2024 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026