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Depotgesetz – DepotG
(1) 1Wertpapiere im
Sinne dieses Gesetzes sind Aktien, Kuxe, Zwischenscheine, Zins-, Gewinnanteil-
und Erneuerungsscheine, auf den Inhaber lautende oder durch Indossament
übertragbare Schuldverschreibungen, ferner andere Wertpapiere, wenn diese
vertretbar sind, mit Ausnahme von Banknoten und Papiergeld.
2Wertpapiere im Sinne dieses Gesetzes sind auch Namensschuldverschreibungen, soweit sie auf den Namen einer Wertpapiersammelbank ausgestellt wurden.
3Wertpapiere im Sinne dieses Gesetzes sind auch elektronisch begebene, vertretbare Wertpapiere.
2Wertpapiere im Sinne dieses Gesetzes sind auch Namensschuldverschreibungen, soweit sie auf den Namen einer Wertpapiersammelbank ausgestellt wurden.
3Wertpapiere im Sinne dieses Gesetzes sind auch elektronisch begebene, vertretbare Wertpapiere.
(2) Verwahrer im Sinne dieses Gesetzes ist, wem im
Betrieb seines Gewerbes Wertpapiere unverschlossen zur Verwahrung anvertraut
werden.
(3) Wertpapiersammelbanken sind Kreditinstitute, die
nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Verbesserung der
Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über
Zentralverwahrer sowie zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG und 2014/65/EU und
der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 1) als
Zentralverwahrer zugelassen sind und die die in Abschnitt A Nummer
2 des Anhangs zu dieser Verordnung genannte
Kerndienstleistung im Inland erbringen.
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.1995 I 34;
zuletzt geändert durch Art. 24 G v. 23.10.2024 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026