Deutsche Bahn Gründungsgesetz – DBGrG

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§ 3 Gegenstand des Unternehmens anchor

(1) Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist

1.: das Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen zur Beförderung von Gütern und Personen;
2.: das Betreiben der Eisenbahninfrastruktur; dazu zählen insbesondere die Planung, der Bau, die Unterhaltung sowie die Führung der Betriebsleit- und Sicherheitssysteme;
3.: Geschäftstätigkeiten in dem Eisenbahnverkehr verwandten Bereichen.

(2) Durch Änderung der Satzung der Gesellschaft kann der Gegenstand des Unternehmens erweitert werden.

(3) ¹Die Gesellschaft kann sich an Unternehmen gleicher oder verwandter Art beteiligen sowie solche Unternehmen gründen und erwerben.
²Sie kann unbeschadet der in § 2 genannten Verpflichtung Teile des Gegenstandes ihres Unternehmens im Sinne des Absatzes 1 ganz oder teilweise in solche Unternehmen ausgliedern und sich auf Leitungsaufgaben beschränken.

Zuletzt geändert durch Art. 21 G v. 9.6.2021 I 1614

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026